Neuer Patentprozess

Apple will zwei Milliarden Dollar von Samsung

San José - Der US-Elektronikkonzern Apple fordert in der neuesten Runde des seit Jahren andauernden Patentstreits mehr als zwei Milliarden Dollar (1,45 Milliarden Euro) vom südkoreanischen Konkurrenten Samsung.

So viel hätte Samsung eigentlich an Lizenzgebühren für die Nutzung von Apple-Patenten zahlen müssen, argumentierte der Anwalt des US-Unternehmens, Harold McElhinny, am Dienstag (Ortszeit) in seinem Eröffnungsplädoyer vor dem Gericht im kalifornischen San José. Die Südkoreaner hätten in den USA 37 Millionen Smartphones und Tablets verkauft, die Patentrechte verletzt hätten.

Die Samsung-Anwälte wiesen die Vorwürfe zurück und erklärten, es gehe Apple in Wirklichkeit um das Smartphone- und Tablet-Betriebssystem Android von Google. "Dieser Prozess ist ein Angriff auf Android", sagte Anwalt John Quinn. Apple beklagt unter anderem, dass in den Samsung-Produkten eine Rechtschreibkorrektur während des Tippens verfügbar ist - diese Technik sei eine kopierte Apple-Idee. Samsung wirft seinerseits Apple Verletzungen von Patentrechten vor.

Vor dem Bezirksgericht in San José streiten die beiden Parteien bereits seit Langem. Im März verurteilte das Gericht Samsung wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 930 Millionen Dollar (670 Millionen Euro). Der südkoreanische Konzern ging dagegen aber in Berufung. In der Entscheidung ging es um 23 ältere Handys und Tablets von Samsung.

Auch in der nun gestarteten neuen Runde sind die Geräte, um die es geht, schon länger im Handel - wie das iPhone 4S und 5 von Apple und das Galaxy S3 von Samsung. Die beiden größten Smartphone-Hersteller tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Klagen haben jedoch nicht den Erfolg von Samsung getrübt, dessen Verkäufe Apple in vielen Märkten überflügeln konnten.

AFP

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