Teilnehmer der "Pegida"-Kundgebung laufen durch Dresden. Foto: Arno Burgi
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Teilnehmer der "Pegida"-Kundgebung laufen durch Dresden. Foto: Arno Burgi
Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) hatten zu ihrer neunten Demonstration in Dresden aufgerufen. Foto: Arno Burgi
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Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) hatten zu ihrer neunten Demonstration in Dresden aufgerufen. Foto: Arno Burgi
Versammlungsleiter Lutz Bachmann spricht auf der Kundgebung der "Pegida" in Dresden. Foto: Arno Burgi
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Versammlungsleiter Lutz Bachmann spricht auf der Kundgebung der "Pegida" in Dresden. Foto: Arno Burgi
AfD-Sprecher Konrad Adam fühlt sich durch die Geiselnahme von Sydney in der Forderung nach weiteren Einwanderungsbeschränkungen bestätigt. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv
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AfD-Sprecher Konrad Adam fühlt sich durch die Geiselnahme von Sydney in der Forderung nach weiteren Einwanderungsbeschränkungen bestätigt. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv
Im Oktober war es in Köln bei einem Protest von rund 4500 Hooligans und Rechtsextremen, die gegen Salafisten demonstrierten, zu schweren Zusammenstößen gekommen. Foto: Archiv
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Im Oktober war es in Köln bei einem Protest von rund 4500 Hooligans und Rechtsextremen, die gegen Salafisten demonstrierten, zu schweren Zusammenstößen gekommen. Foto: Archiv
"Klar zur Wende": Pegida-Anhänger in Dresden. Foto: Arno Burgi/Archiv
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"Klar zur Wende": Pegida-Anhänger in Dresden. Foto: Arno Burgi/Archiv
"Dügida"-Aktion "Abendspaziergang" in Düsseldorf. Foto: Caroline Seidel/Archiv
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"Dügida"-Aktion "Abendspaziergang" in Düsseldorf. Foto: Caroline Seidel/Archiv

15 000 bei "Pegida"-Demo in Dresden

Berlin (dpa) - Während die Bewegung "Pegida" immer mehr Zulauf erhält, streitet die Politik über den richtigen Umgang mit den Rechtspopulisten.

Insbesondere die Koalitionspartner SPD und CSU liefern sich Auseinandersetzungen, nachdem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Aktionen als "Schande für Deutschland" verurteilt hat. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nannte dies eine "ungeheure Verunglimpfung". SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi konterte jetzt in der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag), Scheuer "liegt mal wieder komplett daneben". Am Montagabend waren in Dresden rund 15 000 "Pegida"-Anhänger auf die Straße gegangen - so viele wie nie zuvor.

Fahimi sagte, die Kundgebungen von "Pegida" seien keine friedlichen Demonstrationen, wie Scheuer behaupte. "Denn sie vergiften das politische Klima und schüren Hass." Es sei "ein gefährliches Spiel mit fremdenfeindlichen Ressentiments und tumben Vorurteilen", das die Organisatoren dieser Demos ganz bewusst betrieben.

Am Montag hatte sich erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Debatte eingeschaltet. Sie sagte, in Deutschland gelte zwar Demonstrationsfreiheit. "Aber es ist kein Platz für Hetze und Verleumdung von Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen." Jeder müsse aufpassen, "dass er nicht von den Initiatoren einer solchen Veranstaltung instrumentalisiert wird".

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), warnte im Sender N24 davor, die "Pegida"-Demonstranten pauschal als Rechtsextreme zu diffamieren und ihre Ängste nicht ernst zu nehmen. "Wenn Menschen Angst haben, dass bei uns Konflikte, die ihre Ursache in anderen Staaten oder anderen Religionszugehörigkeiten haben, auf unseren Straßen und Plätzen ausgetragen werden, dann ist es die staatliche Verantwortung, dafür Sorge zu tragen, dass genau das nicht geschieht."

Zeitgleich mit den Anhängern der Bewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" gingen am Montagabend in Dresden erneut deren Gegner auf die Straße. Zu Gegenkundgebungen, zu denen die Bündnisse "Dresden für alle" und "Dresden Nazifrei" aufgerufen hatten, kamen laut Polizei mehr als 5600 Menschen. Das waren deutlich weniger als noch vor einer Woche, als 9000 Gegendemonstranten gezählt wurden.

"Pegida"-Demonstrationen und Gegenkundgebungen gab es - allerdings mit erheblich weniger Teilnehmern - auch in anderen deutschen Städten. In Bonn stellten sich rund 1600 Demonstranten rund 300 Anhängern des Ablegers "Bogida" entgegen und verhinderten deren Demonstrationszug.

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