Mahmud Abbas
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Mahmud Abbas.

Streit um Herrschaft in Gaza

Abbas droht Hamas mit Ende der Zusammenarbeit

Ramallah - Im Streit um die Herrschaft im Gazastreifen hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas der islamistischen Hamas mit einem Ende der Zusammenarbeit gedroht.

Sollte die Hamas weiterhin ein Wirken der palästinensischen Einheitsregierung in dem Küstenstreifen verhindern, werde er die Partnerschaft aufkündigen, sagte Abbas am Samstagabend in Kairo laut einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa. Die Hamas wies die Kritik zurück.

Abbas warf der radikalislamischen Bewegung dem Bericht zufolge vor, den politischen Handlungsspielraum im Gazastreifen massiv einzuschränken. Wegen der von 27 Vize-Ministern geführten "Schattenregierung" der Hamas könne die Einheitsregierung "vor Ort nichts tun".

Die Hamas wies die Vorwürfe des Palästinenserpräsidenten zurück. Diese seien "unwahr, unbegründet und unfair gegenüber unserem Volk", sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri. Die Handlungsfähigkeit der Einheitsregierung werde keineswegs untergraben. Er kündigte zugleich ein "baldiges" Treffen zwischen Hamas und Fatah über die weitere Ausgestaltung des Versöhnungsabkommens beider Parteien an, das im April getroffen worden war.

In dem Abkommen hatten die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen die Bildung einer Konsensregierung aus Fachleuten vereinbart, die neben dem Westjordanland auch den Gazastreifen verwalten soll. Letzterer wird seit 2007 von der radikalislamischen Hamas beherrscht, im Westjordanland regiert Abbas' moderatere Fatah. Mit dem Amtsantritt der Übergangsregierung Anfang Juni gab die Hamas zwar offiziell ihre Regierungsfunktion im Gazastreifen auf, blieb aber de facto an der Macht. Die Übergangsregierung soll Wahlen von Präsident und Parlament organisieren.

Während des jüngsten Konflikts mit Israel im Gazastreifen hatten die beiden rivalisierenden Parteien zwar noch gemeinsam eine unbefristete Waffenruhe mit den Israelis ausgehandelt, die am 26. August in Kraft trat. Seitdem die Waffen in dem schmalen Küstengebiet schweigen, sind die Spannungen zwischen Hamas und Fatah jedoch wieder in den Vordergrund getreten.

AFP

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