+
Die AfD hatte bei ihrem Parteitag eine neue Satzung beschlossen, die ein vereinfachtes Verfahren für die Ablehnung von Neu-Mitgliedern vorsieht. Foto: Jörg Sarbach/Archiv

AfD-Vorstand lehnt Mitgliedsanträge von rechten Publizisten ab

Berlin (dpa) - Der Bundesvorstand der AfD hat zum ersten Mal von seinem neuen Recht Gebrauch gemacht, Mitgliedsanträge in einem beschleunigten Verfahren abzulehnen.

Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, waren der rechte Publizist Götz Kubitschek und seine Ehefrau Ellen Kositza die ersten, auf die diese Regelung aus der neuen Parteisatzung angewandt wurde.

Das Ehepaar hatte seine Anträge in Sachsen-Anhalt gestellt. Die Alternative für Deutschland hatte auf ihrem Parteitag in Bremen Anfang Februar eine neue Satzung beschlossen. Diese sieht ein vereinfachtes Verfahren für die Ablehnung von Neu-Mitgliedern vor.

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hatte das bisherige Verfahren als zu umständlich kritisiert. Die Schiedsgerichte der Partei hatten sich 2014 mit mehreren Parteiausschlussverfahren befasst. Dabei ging es zumeist um Mitglieder, die wegen antisemitischer oder rechtsradikaler Äußerungen aufgefallen waren. In einigen Fällen hatten AfD-ler ihre frühere Mitgliedschaft in rechtsextremen Parteien verschwiegen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merkels "Wir schaffen das!" - ein Jahr danach

Berlin - Vor rund einem Jahr sagte Kanzlerin Merkel einen Satz, mit dem sie in die Geschichte eingehen wird: "Wir schaffen das!" Zuvor hatten sich die Ereignisse in …
Merkels "Wir schaffen das!" - ein Jahr danach

"Donnerstalk": AfD-Politikerin von Storch verstrickt sich in Widersprüche

Mainz - Die AfD will für "kleine Leute" da sein, doch das Parteiprogramm klingt anders. Im ZDF-"Donnerstalk" konnte Beatrix von Storch diesen Widerspruch nicht auflösen.
"Donnerstalk": AfD-Politikerin von Storch verstrickt sich in Widersprüche

Bundeswehr in der Türkei: Ein heikles Manöver

Eine Parlamentsarmee wie die Bundeswehr muss jederzeit von Abgeordneten inspiziert werden können. Ein Besuchsverbot, wie es inoffiziell im türkischen Incirlik gilt, …
Bundeswehr in der Türkei: Ein heikles Manöver

Elf Tote bei Anschlag auf türkische Polizeiwache

Istanbul - Die Anschlagsserie in der Türkei nimmt offenbar kein Ende: Eine Polizeistation in Cizre ist völlig zerstört worden. Offenbar war eine Autobombe detoniert.
Elf Tote bei Anschlag auf türkische Polizeiwache

Kommentare