Flüchtlinge
+
Immer wieder werden Schleuser gefasst. Die Türkei will gegen die Menschenschmuggler nun hart durchgreifen.

Hart durchgreifen

Türkei will Schleuser wie Terroristen bestrafen

Ankara - Menschenschmuggler in der Türkei gehören zu den großen Profiteuren der Flüchtlingskrise. Die Regierung in Ankara will nun deutlich härter gegen sie vorgehen.

In der Flüchtlingskrise will die Türkei Menschenschmuggler künftig nach Angaben der Regierung ähnlich hart wie Terroristen bestrafen. Das Parlament werde ein entsprechendes Gesetz „sehr bald“ verabschieden, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus am Dienstag bei einem Treffen mit Korrespondenten internationaler Nachrichtenagenturen in Ankara. „Und wir werden dieses Gesetz sofort anwenden.“

Kurtulmus kündigte außerdem an, noch in diesem Jahr solle allen 650 000 schulpflichtigen syrischen Flüchtlingskinder in der Türkei der Schulbesuch ermöglicht werden. Derzeit ginge etwa die Hälfte zur Schule.

Die Türkei hat der EU im Rahmen des gemeinsamen Aktionsplans zugesagt, Menschenschmuggler stärker zu bekämpfen und die Lebensbedingungen syrischer Flüchtlinge zu verbessern. Die EU hat im Gegenzug Finanzhilfen von drei Milliarden Euro versprochen.

Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg in die EU. Kurtulmus sagte, im vergangenen Jahr habe sein Land 156 000 Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt gestoppt, 91 000 davon auf See. 4800 Menschenschmuggler seien festgenommen worden.

Eine Rücknahme von Flüchtlingen, die von Nato-Schiffen in der Ägäis aus Seenot gerettet werden, ist nach Angaben von Kurtulmus noch nicht abschließend vereinbart. Dieser Punkt werde nach seinem Wissen noch verhandelt, sagte der stellvertretende Regierungschef. Details kenne er nicht.

Unklar blieb, wo es Probleme mit einer Rückführung gibt. Die Nato hatte festgelegt, dass bei Einsätzen gerettete Flüchtlinge und Migranten selbst dann in die Türkei zurückgebracht werden, wenn sie sich bereits in griechischen Hoheitsgewässern befanden.

Kurtulmus sagte, Aufgabe des Nato-Verbands unter deutscher Führung sei unter anderem, Informationen zu sammeln und die Lage in der Region zu beobachten. Außerdem solle der Verband türkische Sicherheitskräfte über Flüchtlingsboote informieren, damit die Küstenwache diese stoppen könne. Nach Nato-Angaben ist der Einsatz vorrangig gegen Menschenschmuggler und illegale Migration gerichtet.

dpa

Meistgelesene Artikel

AfD-Attacke auf Boatengist Eigentor von Rechts

München - Erst der Wirbel um Islam und Kirchen. Nun Aufregung um ein Zitat von Alexander Gauland über Fußballer Jérôme Boateng. Das Muster der AfD ist immer ähnlich: Auf …
AfD-Attacke auf Boatengist Eigentor von Rechts

Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der geplanten Bundestagsresolution zu den osmanischen …
Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt

Er spielt in der Nationalmannschaft und ist beliebt. Aber als Nachbarn würden "die Leute" den dunkelhäutigen Boateng nicht haben wollen, meint AfD-Vize Gauland - und …
Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt

Irakische Truppen dringen nach Falludscha ein

Bagdad - Irakische Truppen sind bei der Rückeroberung Falludschas in die von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Gebiete eingedrungen.
Irakische Truppen dringen nach Falludscha ein

Kommentare