+
Ab dem Jahr 2017 soll die Bundeswehr einen höheren Verteidigungsetat bekommen.

Debatte um Bundeswehr

Arnold fordert nicht genutztes Geld aus Wehretat

Berlin - In der Debatte über einen höheren Wehretat hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gefordert, dass Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber nicht ausgegeben habe, jetzt bekommen soll.

In der Debatte über einen höheren Wehretat hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold vor einem "Überbietungswettbewerb" gewarnt. Er sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsse das Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber wegen Lieferschwierigkeiten nicht ausgegeben habe, "wieder herausgeben". Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden Euro gewesen.

Arnold begrüßte zudem die Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), weniger Panzer auszumustern als geplant. Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine sei es vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

SPD-Vize Ralf Stegner bezeichnete es hingegen in der "Rheinischen Post" vom Montag als "falsche Priorität", wenn Schäuble die schwarze Null jetzt für Aufrüstung aufgeben wolle. "Wir brauchen in Deutschland und Europa vor allem mehr Mittel für Bildung und Infrastruktur", sagte er. Der Chef der NRW-SPD im Bundestag, Axel Schäfer, stellte Bedingungen für den Fall, dass die Mittel für die Bundeswehr ausgeweitet werden. "Wenn wir mehr Geld ausgeben, dann muss es auch zusätzliche Investitionen in die Kommunen geben", sagte er der "Rheinischen Post".

Schäuble zu höherem Wehretat ab 2017 bereit

Schäuble hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, dass "angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt" in den kommenden Jahren höhere Leistungen für Verteidigung geschultert werden müssten. Für 2016 lehnte Schäuble mehr Geld für die Bundeswehr aber ab.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Berlin - Die Bundesregierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik nicht unter Druck …
Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Merkel will AfD-Wähler zurückgewinnen

Schwerin (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel (CDU) will enttäuschte Wähler, die sich der AfD zugewandt haben, zurückgewinnen: "Wir müssen sie immer wieder ansprechen, …
Merkel will AfD-Wähler zurückgewinnen

Seehofer: Debatte über Merkels vierte Amtszeit ist „dämlich“

Landshut - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Debatte über die politische Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert.
Seehofer: Debatte über Merkels vierte Amtszeit ist „dämlich“

CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Berlin - Riesenkrach in der Koalition: Nachdem der SPD-Chef dem Partner Blockade in der Migrationspolitik vorgeworfen hat, keilt die Union zurück. Die CDU erinnert …
CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Kommentare