Asylpolitik: Tokio weist Flüchtlinge rigoros ab
Tokio - Auch im Pazifik hoffen Tausende Flüchtlinge auf Unterschlupf. Als reicher Flächenstaat wäre Japan in der Lage, Menschen aufzunehmen. Aber das Land verteidigt seinen Ruf als Festung.
Die Statistiken lesen sich zuerst wie ein Scherz: Rund 1,6 Millionen Flüchtlinge kamen zuletzt aus Syrien in die Türkei, 191 000 Menschen sind im vergangenen Jahr nach Europa geflohen. Und Japan hat es im Jahr 2014 auf eine Fußballmannschaft gebracht. Elf Flüchtlinge akzeptierte das Land. Elf.
Über die Jahre betrachtet ist das nicht mal ein besonderer Wert. 2013 waren es nur sechs, die einreisen durften. Ein Rekordjahr markierte 2014 trotzdem: Rund 5000 Menschen erbaten Asyl in Japan, mehr denn je. Denn auch im Pazifischen Raum sind dieser Tage unzählige Menschen auf der Flucht. Rund 7000 Flüchtlinge der Volksgruppe der Rohingya treiben etwa derzeit in Booten vor den Küsten Südostasiens. In Myanmar werden sie seit Jahren verfolgt.
Japan wäre als Zielland attraktiv. Einerseits ist das Land seit Jahrzehnten eine gereifte Volkswirtschaft, wurde einst zum ersten asiatischen Industriestaat. Zudem kann es ein paar neue Einwohner eigentlich gut gebrauchen. Die Geburtenrate ist schon lange so gering, dass die Bevölkerung altert und schrumpft. Es mangelt akut an Fachkräften in Pflege, Agrar und technischen Berufen. Trotzdem nimmt kein Land relativ weniger Fremde auf als Japan.
In Flüchtlingsfragen ist das Argument der Verwaltung meist, dass es Bewerbern an nötigen Dokumenten mangele. Als Unterzeichner der Genfer Konvention von 1951 ist Japan zwar dazu verpflichtet, Flüchtlingen Asyl zu gestatten. Die Dokumente aber werden extrem restriktiv gehandhabt. Seit 1982 haben nur 600 Menschen Asyl erhalten. Im Schnitt bewilligt ein Staat rund 30 Prozent aller Asylanträge. Japans Bürokratie nimmt 0,1 Prozent an.
Ausländer haben in Japan generell einen schweren Stand, für größer angelegte Immigration macht sich keine Partei im Parlament stark, weil die Idee in der Bevölkerung kaum Rückhalt hat. So scheint sich Japans Politik von der Pflicht lieber freizukaufen. Für die internationale Entwicklungszusammenarbeit zählen japanisches Knowhow und Geld zu den weltweit wichtigsten Quellen. Die Beiträge, die Japan an die UN-Flüchtlingskommission zahlt, haben über die Jahre zugenommen. Mit 181 Millionen US-Dollar hat das Land hinter den USA und Großbritannien 2014 am drittmeisten aller Geber beigesteuert.
Diese Ausgaben dienen international auch zur Rechtfertigung, dass es Flüchtlinge fast nie nach Japan schaffen. Dabei beteuert Premierminister Shinzo Abe seit seinem Amtsantritt Ende 2012, sein Land öffnen zu wollen. Bislang leben kaum zwei Prozent Ausländer im Land, durch eine neue gezielte Immigrationspolitik sollen Fachkräfte einwandern, im Gegenzug junge Japaner Erfahrungen im Ausland sammeln. Schließlich dürfe man den Anschluss an die globalisierte Welt nicht verlieren, wie Abe oft sagt.
Bisher hat sich allerdings schon in Sachen Fachkräfte wenig getan. Und zu Flüchtlingen, die zumindest zu Anfang mehr Geld kosten würden als sie einbringen, hat Abe ohnehin wenig gesagt. Allerdings könnte der Premier bald zu einer Äußerung gezwungen werden. Mitte Mai verklagten vier Asylbewerber aus Syrien den japanischen Staat auf Anerkennung als Flüchtlinge. Die vier Männer erreichten Japan im Sommer 2012, alle ihre Asylgesuche wurden abgelehnt. Da ihre Fälle so deutlich seien, hätten sie sich aus rechtlicher Perspektive über die Ablehnungen gewundert, ließ einer der Männer verlauten.
Statistisch gesehen konnte man fast davon ausgehen.
Felix Lill