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Die Gespräche mit dem Iran über eine friedliche Nutzung der Atomenergie werden bis November fortgesetzt.

Fortschritte und Differenzen

Atomgespräche mit Iran bis November verlängert

Wien - Ein Durchbruch ist ausgeblieben, aber es gibt weiter Hoffnung: Nach monatelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist die Frist für eine Einigung bis Ende November verlängert worden.

Es gebe zwar "bei einigen Themen greifbare Fortschritte", jedoch auch noch "bedeutende Differenzen" in anderen Punkten, erklärten die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in der Nacht zum Samstag in Wien.

Ashton bestätigte, dass die Vertreter des Irans und der 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland bereits an einem Text für das endgültige Atomabkommen arbeiteten. In einer Mitteilung, die wortgleich auch von Sarif verbreitet wurde, gab sie an, dass beide Seiten "in den kommenden Wochen" erneut zusammenkommen wollten.

Es sei "die klare Absicht" aller Beteiligten, "frühestmöglich eine Einigung zu erzielen", hieß es in Wien. Als letztmöglicher Termin wurde der 24. November festgelegt. Eigentlich wäre die Frist für eine Einigung am Sonntag ausgelaufen.

US-Außenminister John Kerry bestätigte die Fristverlängerung und verkündete eine Fortschreibung der Übergangsregelungen bis zum 24. November. Demnach wollen die USA sukzessive 2,8 Milliarden Dollar (knapp 2,1 Milliarden Euro) von den weltweit etwa 125 Milliarden Dollar gesperrten iranischen Öleinnahmen freigeben. Im Gegenzug solle der Iran ein Viertel seines auf 20 Prozent angereicherten Urans in atomaren Brennstoff zur Energiegewinnung umwandeln, sagte Kerry.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, alle Seiten hätten "in den letzten Monaten sehr ernsthaft verhandelt und konnten auch spürbare Fortschritte erzielen". Sie hätten auch den Eindruck, dass "die Differenzen in der verbleibenden Zeit noch überwunden werden können". Allerdings könnten die Verhandlungen "nicht endlos fortgesetzt werden", warnte Steinmeier. "Diese wenigen Monate bis November könnten für lange Zeit die letzte und beste Chance sein, den Nuklearstreit friedlich beizulegen."

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärte, der Iran müsse "endlich die notwendigen Entscheidungen treffen, um zu einem vollständigen, glaubwürdigen und dauerhaften Abkommen zu gelangen". Insbesondere müsse Teheran bis Ende August die Fragen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur möglichen militärischen Dimension seines Programms vor 2003 beantworten. Dies würde vor den Gesprächen im September die "Ernsthaftigkeit" Teherans beweisen.

Kerry, der im Laufe der Woche mehrere bilaterale Gespräche mit Sarif geführt hatte, erklärte zu der Fristverlängerung, es sei für die Beteiligten klar, "dass kein Abkommen besser ist als ein schlechtes Abkommen". Die "kurze Ausdehnung" der Verhandlungszeit sei "durch den erreichten Fortschritt und den vorgezeichneten Weg gerechtfertigt". Solange es kein endgültiges Abkommen gebe, blieben die Sanktionen gegen den Iran im Wesentlichen bestehen.

In Wien war seit dem 10. Juli intensiv verhandelt worden, um bis Sonntag eine Einigung über ein dauerhaftes Abkommen zu erzielen. Dieses soll ein Übergangsabkommen ablösen, das am 24. November 2013 geschlossen wurde. Eine Übereinkunft soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber dauerhaft verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die Sanktionen aufgehoben werden.

Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Urananreicherung, die für zivile Zwecke, aber auch für die Herstellung von Atombomben verwendet werden kann.

AFP

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