Ursula von der Leyen
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Überwachung der Waffenruhe

Bundeswehr schickt Drohnen in die Ukraine

Berlin/ Kiew  - Die zunehmend brüchige Waffenruhe im Osten der Ukraine soll auch aus der Luft überwacht werden. Deutschland bereitet sich auf einen Drohnen-Einsatz vor.

Die Bundeswehr bereitet sich auf den Einsatz von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine vor. Dazu müsste auch eine noch unbekannte Anzahl Soldaten im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in das Krisengebiet geschickt werden. „Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Die ukrainische Regierung wies am Samstag darauf hin, dass es sich um einen unbewaffneten Einsatz handeln würde. Das Auswärtige Amt betonte, dass die Entscheidung über den Drohnen-Einsatz noch nicht gefallen sei. „Vor möglichen Entscheidungen sind noch schwierige rechtliche und politische Fragen zu klären“, erklärte ein Sprecher.

Von der Leyen (CDU) unterrichtete bereits am Freitagabend die Obleute des Bundestags über den möglichen Bundeswehreinsatz. Aber auch sie wies darauf hin, dass der Abstimmungsprozess mit der OSZE noch laufe.

Die Bundeswehr würde eine noch unbestimmte Zahl der 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ „Luna“ zur Verfügung stellen. Das unbemannte Kleinflugzeug kann Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern. Die Bundeswehr hat derzeit mehr als 80 solcher unbemannten Flieger.

Ein Bericht der „Bild“-Zeitung, demzufolge 200 Soldaten in den Einsatz geschickt werden sollen, wurde nicht bestätigt. Die Truppenstärke sei noch völlig offen, hieß es in Berlin. Andrej Lyssenko vom ukrainischen Sicherheitsrat in Kiew betonte, dass solche Missionen in dem Konfliktgebiet generell unbewaffnet seien. „Soweit ich weiß, soll der Bundestag zunächst zustimmen. Bisher gab es keine Vorschläge über die Anwesenheit deutscher Militärs auf dem Territorium der Ukraine“, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine hatten am 5. September eine Waffenruhe vereinbart, die sich aber als brüchig erweist. In den vergangenen Tagen hatten sich die ukrainische Armee und Aufständische rund um die Separatistenhochburg Donezk die blutigsten Kämpfe seit Beginn der Feuerpause geliefert.

Deutschland und Frankreich hatten Mitte September ein Erkundungsteam in die Ukraine geschickt, um die Bedingungen für den Einsatz unbemannter Aufklärungsflugzeuge zu prüfen. Jetzt konkretisiert sich der Einsatz. Derzeit wird das Material zusammengeführt und ein weiteres Erkundungsteam darauf vorbereitet, bei einer endgültigen Entscheidung als Vorauskommando in die Ostukraine zu gehen. Einen Einsatzplan gibt es aber noch nicht. Der OSZE-Mission wird sehr wahrscheinlich auch der Bundestag zustimmen müssen.

Die OSZE hatte um eine Unterstützung der Mission gebeten. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande sagten sie auf dem Nato-Gipfel in Wales Anfang September zu.

dpa

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