Bundeswehr
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Angesichts des Syrien-Einsatzes wurde eine Aufstockung der Bundeswehr inklusive Verbesserung der Ausrüstung gefordert.

Auch bessere Ausrüstung soll es geben

Bundeswehr: Verband fordert 10.000 Soldaten mehr

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert angesichts der deutschen Beteiligung am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eine personelle Aufstockung und bessere Ausrüstung der Bundeswehr.

Derzeit fehlten der Truppe 5000 bis 10.000 Soldaten, sagte Verbandschef André Wüstner der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland kritisierte den Syrien-Einsatz als falsches Rezept im Kampf gegen den Terrorismus.

"Die Anforderungen sind enorm. Die Personalobergrenze muss erhöht und das Material der Truppe verbessert werden", forderte Wüstner. Die Politik habe bei der Bundeswehr-Reform 2011 und der damit verbundenen Reduzierung der Truppenstärke weder Aufgaben wie den Einsatz in Syrien noch die Krise in der Ukraine vor Augen gehabt. "Wir können nicht immer mehr Aufgaben mit der deutlich reduzierten Zahl an Soldaten übernehmen", sagte der Verbandsvorsitzende.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), plädierte für einen flexiblen Umfang der Bundeswehr. Es könnten angesichts besonderer Herausforderungen statt der vorgesehenen 185.000 auch zeitweise 187.000 Soldaten sein, sagte Bartels der "Rheinischen Post" vom Samstag. Er empfahl eine "temporäre Verstärkung für einzelne Aufgaben". Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte der Zeitung: "190.000 Soldaten sind das Minimum, 200.000 das Optimum." Auch der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte nannte den derzeitigen Personalbestand "nicht mehr ausreichend".

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag, die Rezeptur "Krieg gegen den Terror" habe schon in der Vergangenheit versagt. "Heute wissen wir umso mehr, dass Krieg gegen Terror nur noch mehr Terror hervorbringt." Die beste und stärkste Waffe sei es, Waffenlieferungen zu stoppen, die Regionalmächte an den Verhandlungstisch zu zwingen und durch ein starkes Versöhnungs- und Friedenskonzept eine Perspektive des Lebens und nicht des Elends und Krieges herbeizuführen.

Mazyek nannte das Entstehen von IS und Al-Kaida das "Ergebnis einer völlig falsch gelaufenen Kriegspolitik". Mit Blick auf den Irak-Krieg sagte er: "Wir haben Krieg gesät, und es sind Flüchtlinge und Terror gekommen."

Derweil verteidigte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Eile bei den Beratungen über den Syrien-Einsatz. "Ich halte das Verfahren für vertretbar, aber nicht für optimal", sagte Lammert der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" vom Samstag. Er selbst habe für ein größeres Zeitmaß plädiert, müsse aber auch einräumen, "dass es auf die Meinungsbildung vermutlich keinen erheblichen Einfluss gehabt hätte".

Über das Mandat war am vergangenen Dienstag im Kabinett beraten worden, am Mittwoch war die erste Beratung im Bundestag, am Freitag wurde der Einsatz dann im Parlament beschlossen. Linke und Grüne hatten die Eile kritisiert. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hatte von einem "Schweinsgalopp" gesprochen.

Deutschland will der internationalen Koalition im Kampf gegen den IS mit bis zu 1200 Soldaten, sechs Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug, Satellitentechnik sowie einer Fregatte helfen. Direkte deutsche Angriffe sind nicht vorgesehen.

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