Burkina Faso: Einigung auf Übergangsregierung

Ouagadougou - Das Militärregime in Burkina Faso hat internationalem Druck nachgegeben: Eine zivile Übergangsregierung wird das Land ein Jahr lang führen. Damit soll das westafrikanische Land nach schweren Unruhen wieder zur Demokratie zurückkehren.

Eine Woche nach der international kritisierten Machtübernahme des Militärs in Burkina Faso haben sich Opposition und Vertreter der Zivilgesellschaft auf die Einrichtung einer einjährigen Übergangsregierung geeinigt. Zum Durchbruch bei den Verhandlungen hatten mehrere westafrikanische Präsidenten beigetragen, die als Vermittler in die Hauptstadt Ouagadougou gereist waren. Die nächsten Wahlen sollen im November 2015 abgehalten werden, hieß es am Mittwochabend in einer Abschlusserklärung.

Wer die Regierung bis dahin führen wird, war am Donnerstag noch unklar. Als Interimsstaatschef soll laut der Vereinbarung eine „bedeutende zivile Persönlichkeit“ bestimmt werden. Parteien und Verbände wurden aufgerufen, Vorschläge zu machen.

Langzeit-Präsident Blaise Compaoré, der 27 Jahre im Amt war, hatte Ende vergangener Woche nach tagelangen Massenprotesten seinen Rücktritt verkündet. Die Demonstrationen richteten sich gegen seinen Plan, die Verfassung ändern zu lassen, um bei den nächsten Wahlen für eine weitere Amtszeit kandidieren zu können. Er setzte sich nach seinem Rücktritt in die benachbarte Elfenbeinküste ab.

Neben dem senegalesischen Staatschef Macky Sall nahmen auch seine Amtskollegen aus Nigeria und Ghana, Goodluck Jonathan und John Mahama, an den Gesprächen mit der Militärführung teil. Das weitere Vorgehen in Burkina Faso stand am Donnerstag auch auf der Tagesordnung eines Treffens der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas in der ghanaischen Hauptstadt Accra. Burkina Faso, eine frühere französische Kolonie mit rund 17 Millionen Einwohnern, ist den Vereinten Nationen zufolge eines der ärmsten Länder der Welt.

Der Vizechef der Präsidentengarde, Isaac Zida, hatte Ende vergangener Woche die Regierungsgeschäfte übernommen, was international scharfe Kritik auslöste. Burkina Faso müsse diese schwierige Phase schnell überwinden und dabei „alle Teile der Gesellschaft am Entscheidungsprozess beteiligen, um wieder eine stabile Demokratie einzurichten“, zitierte der französische Radiosender RFI Mahama.

Die Afrikanische Union (AU) hatte Burkina Faso bereits am Montag ein Ultimatum gestellt. Wenn nicht innerhalb von zwei Wochen eine zivile Regierung eingesetzt werde, drohten dem Land Sanktionen - darunter eine Aussetzung der Mitgliedschaft in der Staatengemeinschaft.

dpa

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