Carles Puigdemont, Katalonien
+
Katalonies frisch gewählter Regierungschef: Carles Puigdemont. 

Parlament hat gewählt

Puigdemont wird Regierungschef von Katalonien

Barcelona - Mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl in Katalonien hat die Region im Nordosten Spaniens einen neuen Regierungschef.

Der Separatist Carles Puigdemont ist neuer Regierungschef von Katalonien. Der bisherige Bürgermeister von Gerona erhielt am Sonntagabend im Regionalparlament 70 Stimmen der separatistischen Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) und der linksradikalen Partei CUP. 63 Parlamentarier votierten gegen ihn, zwei enthielten sich der Stimme. Der 53-jährige Puigdemont kündigte an, die wirtschaftsstärkste Region Spaniens in einen unabhängigen Staat zu verwandeln.

Der bisherige Regierungschef Artur Mas hatte den Weg zur Wahl des früheren Journalisten durch seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur frei gemacht. Die Abstimmung erfolgte unmittelbar vor Ablauf einer Frist. Wenn bis Mitternacht kein neuer Regierungschef gewählt worden wäre, hätten im März Neuwahlen stattfinden müssen.

Die spanische Zentralregierung betonte erneut, dass sie eine Abspaltung Kataloniens unter keinen Umständen zulassen werde. „Wir haben mehr Mittel als je zuvor, um die Einheit des Landes zu gewährleisten“, sagte Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy in einer Fernsehansprache. „Die Spanier können beruhigt sein.“ Es werde keine Abspaltung Kataloniens geben.

Die linksliberale Allianz Junts pel Sí hatte bei der Regionalwahl am 27. September 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie war daher auf die Unterstützung der antikapitalistischen CUP angewiesen. Bis zum Sonntag war eine Regierungsbildung daran gescheitert, dass Regierungschef Mas auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen Ministerpräsidenten wollte.

Nach wochenlangen Verhandlungen gab Mas nach. Er mache „einen Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärtszubringen“, sagte der 59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast. Sein Nachfolger Puigdemont ist ein ehemaliger Journalist, der 1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die englischsprachige Regionalzeitung „Catalonia Today“ geleitet hatte. Der 53-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an und tritt seit Jahren vehement für die Gründung eines unabhängigen Staates in Katalonien ein.

dpa

Meistgelesene Artikel

Athen und Moskau wollen Kooperation weiter ausbauen

Athen - Während die Staatschefs der G7 in Japan zusammenkommen, reist Putin nach Athen. Große Hoffnungen hegen die Griechen nicht. Die Finanzkrise wird ihnen Putin nicht …
Athen und Moskau wollen Kooperation weiter ausbauen

USA töten 70 IS-Kämpfer bei Luftangriffen im Irak

Bagdad - Falludscha im Westirak ist eine der wichtigsten Hochburgen des IS in dem Krisenland. Armee und Milizen rücken in einer Offensive auf die Stadt vor. Die USA …
USA töten 70 IS-Kämpfer bei Luftangriffen im Irak

IS in Nordsyrien: Zehntausende eingeschlossen

Aleppo - Die Rebellen im Norden Syriens geraten immer mehr unter Druck. Jetzt rückt der IS gegen die gemäßigteren Regimegegner vor. Helfer sorgen sich um das Leben von …
IS in Nordsyrien: Zehntausende eingeschlossen

Jens Spahn: "Wenn wir weiter so streiten, verlieren wir Wähler"

München - "CDU und CSU müssen aufpassen, nicht einen Streit zu kultivieren, bei dem es  nur noch ums Rechthaben geht". Diese klaren Worte sagt CDU-Präsidiumsmitglied …
Jens Spahn: "Wenn wir weiter so streiten, verlieren wir Wähler"

Kommentare