+
Innenminister Thomas de Maizière (CDU). 

Innere Sicherheit

De Maizière will Daten von Terrorverdächtigen von Facebook

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten von Terrorverdächtigen sprechen.

"Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Islamismus und Extremismus bewerte ich als durchaus positiv. Ich werde mich aber demnächst mit Vertretern von Facebook zusammensetzen, um die Vorwürfe der Länder zu erörtern", sagte der CDU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel". Es gelte der Grundsatz: Wenn Gefahr in Verzug sei, wenn Straftäter gesucht würden, müssten alle kooperieren.

Behörden einiger Bundesländer hatten Facebook vorgeworfen, Anfragen nach Daten Verdächtiger nur zögerlich oder gar nicht zu beantworten. Mehrere Bundesländer fordern inzwischen eine gesetzliche Pflicht für Soziale Netzwerke zur schnellen Herausgabe sensibler Daten. Dabei geht es auch um Auskünfte zu Tatverdächtigen und mögliche terroristische Anschlagsplanungen. 

Facebook hatte jüngst die Auffassung vertreten, etliche Behördenanfragen seien so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten.

dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bundesregierung plant Sammel-Abschiebung nach Afghanistan

Berlin - Noch in diesem Monat sollen dutzende Afghanen in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Dazu soll sogar ein „Sammelflieger“ im Einsatz sein.
Bundesregierung plant Sammel-Abschiebung nach Afghanistan

Van der Bellen und Hofer starten letzte Wahlaufrufe

Wien - Es verspricht ein packendes Kopf-an-Kopf-Rennen zu werden: Kurz vor der österreichischen Bundespräsidentenwahl versuchten die Kandidaten Van Der Bellen und Hofer …
Van der Bellen und Hofer starten letzte Wahlaufrufe

Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Seoul - Für die in Bedrängnis geratene südkoreanische Präsidentin zieht sich die Schlinge immer enger zu. Ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren und ihre Landsleute …
Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

In wenigen Tagen soll Rot-Rot-Grün loslegen in Berlin. Zuvor befindet die Basis über das Regierungsprogramm. Die Grünen machten den Anfang - und deutlich: "Wir wollen …
Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

Kommentare