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Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Zwei Drittel weniger

De Maizière: Zahl der Flüchtlinge drastisch gesunken

Berlin - Nach der Schließung der sogenannten Balkanroute sind im März sehr viel weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Nach der Schließung der Balkanroute ist die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Deutschland drastisch gesunken. Im März wurden nur noch 20 608 Asylsuchende im sogenannten EASY-System registriert, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin mitteilte. Im Februar waren es noch gut 60 000 gewesen, im Januar etwa 90 000. Zu Hoch-Zeiten im vergangenen November hatte die Zahl bei mehr als 200 000 gelegen. Eine Prognose für das Gesamtjahr wollte de Maizière nicht abgeben und schloss das auch für die nächsten Wochen aus. Trotz des Rückgangs kommt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht hinterher, die riesige Zahl an Asylverfahren abzuarbeiten. Der Rückstau aus 2015 ist groß.

De Maizière: Weniger als 200 Menschen am Tag

Vor einigen Wochen hatten mehrere Staaten entlang der Balkanroute - dem bis dahin wichtigsten Fluchtweg nach Europa - ihre Grenzen geschlossen. Die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland ging seitdem schlagartig nach unten. De Maizière sagte, inzwischen kämen deutlich weniger als 200 Menschen am Tag über die deutsch-österreichische Grenze. Bereits Anfang April war die Zahl von rund 20 000 im März neu registrierten Flüchtlingen bekannt geworden. Nun liegt die ausführliche Asylstatistik für März und das erste Quartal vor.

Bei der Ankunft in Deutschland werden Flüchtlinge registriert und im EASY-System erfasst - einem IT-System zur „Erstverteilung von Asylbegehrenden“. Erst in einem späteren Schritt stellen sie einen Asylantrag. Wegen der Überlastung des BAMF müssen viele Menschen nach ihrer Ankunft in Deutschland lange warten, bis sie förmlich Asyl beantragen können. Die Zahl der Anträge lag mit fast 60 000 im März deutlich über der Zahl der Neuregistrierungen, weil nun nach und nach Flüchtlinge, die länger im Land sind, einen Antrag stellen.

„Die Zahl der Asylanträge steigt“, sagte de Maizière. „Die Zahl derer, die nach Deutschland kommen, sinkt.“ Dies sei nur ein scheinbarer Widerspruch, sondern bedeute vielmehr, dass die Abarbeitung der Altfälle nun vorankomme. Die Zahl der unerledigten Anträge beim BAMF ist allerdings erst mal weiter gestiegen - auf fast 410 000. Hinzu kommen 300 000 bis 400 000 Menschen, die bereits eingereist sind, aber noch keinen Asylantrag gestellt haben. Auch diese Verfahren wird die Behörde später noch bewältigen müssen.

De Maizière rechnet mit Flüchtlingswelle aus Afrika

De Maizière (CDU) rechnet mit einem großen Andrang von Flüchtlingen aus Afrika. Die von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) genannte Zahl von bis zu 200.000 Afrikanern aus Staaten südlich der Sahara, die in Libyen auf ihre Überfahrt nach Europa warten, halte er noch "eher für zu niedrig begriffen", sagte de Maizière am Freitag in Berlin.

"Wahrscheinlich sind auch in Afrika insgesamt eine deutlich höhere Zahl von Menschen, die sich mit dem Gedanken tragen, nach Europa zu kommen." Das bedeute nicht zwingend, dass alle diese Menschen nach Deutschland kämen. "Das heißt nur: Der Migrationsdruck bleibt hoch", sagte der Innenminister.

Müller hatte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) gesagt: "Nach unseren Informationen warten allein in Libyen 100.000 bis 200.000 Afrikaner." Die Schlepperbanden seien bereits "voll in Aktion". Der CSU-Politiker mahnte dringenden Handlungsbedarf an. "Die libysche Regierung braucht Autorität, Institutionen, Ausbildung von Polizei und den Ausbau der Küstenwache."

Gesamtzahl an Flüchtlingen? "Ich weiß, dass viele darauf warten."

Durch den Rückstau habe die Dauer der Asylverfahren im Schnitt zugenommen - von 5,2 auf 6 Monate, sagte der Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise. „Das ist keine schöne Zahl.“ Dies liege an der Bearbeitung der großen Zahl an Altfällen. Neue Anträge würden deutlich schneller abgewickelt, in der Regel in weniger als drei Monaten. Bei klaren Fällen - also Menschen aus besonders unsicheren oder sicheren Herkunftsstaaten - dauere es nur etwa eine Woche.

Weise äußerte sich erneut optimistisch, die große Zahl an offenen Asylverfahren im laufenden Jahr abzuarbeiten. Allerdings räumte er ein, die Aufstockung des Personals beim BAMF komme nicht so gut voran wie erhofft. Noch gebe es dort viele Helfer aus anderen Behörden, die irgendwann aber wieder zurück müssten.

Eine Prognose zur erwarteten Gesamtzahl an Flüchtlingen in diesem Jahr lieferte de Maizière nicht. „Ich weiß, dass viele darauf warten.“ Derzeit wäre eine Prognose aber nicht seriös. Dafür sei die weitere Entwicklung der Fluchtbewegungen zu wenig absehbar.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts der sinkenden Flüchtlingszahlen die Integration der vielen bereits eingereisten Menschen immer stärker im Vordergrund. Das sagte sie am Freitag bei einem Spitzentreffen von Regierung, Wirtschaft und Verbänden.

Orban will Brüsseler Pläne zur Flüchtlingsverteilung bekämpfen

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will Pläne der EU-Kommission zur gerechteren Verteilung von Flüchtlingen über ganz Europa auf das Entschiedenste bekämpfen. „Wenn wir diese Zwangsquoten ... akzeptieren, dann wird man in Brüssel und nicht in Ungarn darüber bestimmen, mit wem wir zusammenleben müssen und wie die ethnische Zusammensetzung des Landes in Zukunft aussehen wird“, sagte Orban am Freitag im staatlichen Rundfunk.

In den kommenden Wochen werde er möglichst viele europäische Länder besuchen, um Verbündete für seinen „Kampf gegen Brüssel“ zu gewinnen, fügte der rechts-konservative Regierungschef an.

Rückführungen von Migranten in die Türkei werden fortgesetzt

Im Hafen der griechischen Insel Lesbos ist eine Fähre mit Migranten eingelaufen, die in die Türkei abgeschoben werden sollen. An Bord waren 50 Migranten aus Samos und 29 weiteren aus Kos, wie das staatliche griechische Fernsehen (ERT) am Freitag weiter berichtete. Diese Menschen sollten von Lesbos in den türkischen Hafen Dikili gebracht werden. Bereits am Freitagmorgen waren 45 weitere Migranten aus Lesbos in die Türkei abgeschoben worden. Die Männer hatten nach Angaben der griechischen Behörden keinen Asylantrag gestellt. Am Montag hatten die Rückführungen im Rahmen des EU-Flüchtlingspaktes mit der Türkei begonnen. Dabei wurden 202 Migranten in die Türkei zurückgeschickt. 

Bulgarien nimmt 21 illegal eingereiste Migranten fest

In der bulgarischen Schwarzmeerstadt Burgas sind 21 Migranten festgenommen worden, die illegal nach Bulgarien und damit in die EU eingereist sind. Die Männer wurden in einem verlassenen Gebäude einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft aus kommunistischer Zeit entdeckt. Die Migranten sagten nach Angaben des Innenministeriums vom Freitag, sie kämen aus Sri Lanka, Afghanistan und Syrien. Unklar ist, wo und wie sie die bulgarische Grenze passiert haben. Der Mieter des Gebäudes wurde festgenommen. Gegen den Bulgaren wird jetzt wegen Verdachts auf Schleuseraktivität ermittelt.

dpa

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