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Verkehrsminister Alexander Dobrindt.

Streit um Höhe

Dobrindt weigert sich, Dieselsteuer zu erhöhen

München - An der Besteuerung für den Kraftstoff Diesel will Bundesverkehrsminister Dobrindt derzeit nicht schrauben. Eine Erhöhung weist er zurück.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Erhöhung der Steuer auf Diesel zurückgewiesen. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung (Montag). Es gebe überzeugende Gründe, weiter auf den Kraftstoff zu setzen. Diesel-Motoren leisteten „durch die CO2-Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können. Der Diesel wird als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen.“

Das Umweltbundesamt hatte dem Gesetzgeber vergangene Woche die Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel empfohlen. Mitte November sprach sich die Umweltschutzorganisation Greenpeace angesichts erhöhter Schadstoff-Messwerte in vielen deutschen Städten für eine höhere Dieselsteuer aus.

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dpa

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