Anerkannte Flüchtlinge in Deutschland

Asylbewerber machen Urlaub im Herkunftsland

Berlin - Geflüchtete, die in ihrem Herkunftsland Urlaub machen? Schwer vorstellbar, dass Asylberechtigte im Urlaub dorthin zurückkehren, wo sie verfolgt werden. Den Behörden sind solche Fälle jedoch inzwischen bekannt.

Ein zynischer Werbespot aus Syrien sorgte vor kurzem für Aufruhr in den Medien. Seit Jahren steckt das Land im Bürgerkrieg, Millionen Syrer sind auf der Flucht und dennoch warb das syrische Tourismusministerium kürzlich mit einem Imagefilm für einen Urlaub in dem gebeutelten Land. Schwer vorstellbar, dass sich Urlauber derzeit für eine Reise nach Syrien entscheiden - am wenigsten aber sollte das auf jene Menschen zutreffen, die vor dem Krieg im eigenen Land auf beschwerlichen Wegen nach Europa geflohen sind und aus eigener Erfahrung wissen, was Besucher in ihrer Heimat erwartet.

Einige Geflüchtete machen Urlaub in Verfolgerstaaten

Dennoch scheint es sie zu geben: in Deutschland anerkannte Asylbewerber verschiedenster Herkunft, die zu Urlaubszwecken in ihre Heimat zurückfahren - an Orte, an denen sie nach eigenen Aussagen von Krieg und Verfolgung bedroht sind. Recherchen der "Welt am Sonntag" kommen zu dem Ergebnis, dass es durchaus in Deutschland anerkannte und arbeitslos gemeldete Asylberechtigte gibt, die für einen kürzeren Aufenthalt nach Syrien, in den Libanon oder nach Afghanistan reisen. Entsprechende Fälle sind bisher nur aus Berlin bekannt. "Es gibt solche Fälle", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit im Gespräch mit der Zeitung. Statistiken zu diesem Thema gebe es jedoch keine. Demnach bemühten sich dasBundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Bundesagentur für Arbeit gemeinsam um die Klärung dieser Fälle.

Das Problem dabei ist nicht, dass die betreffenden Hartz-IV-Empfänger überhaupt verreisen. Denn: Wer arbeitslos gemeldet ist, hat durchaus das Recht auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr. Dafür müssen Hartz-IV-Empfänger den genauen Zeitraum bei der Bundesagentur angeben, das Ziel der Reise jedoch nicht. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern", heißt es dazu von der Bundesagentur. Ob ein anerkannter Asylbewerber also für einen kurzen Zeitraum in sein Herkunftsland zurückkehrt, erfährt ein Mitarbeiter der Bundesagentur also höchstens zufällig, zum Beispiel im Gespräch - und muss darüber schweigen. Die Weitergabe an andere Behörden ist ihm wegen des Datenschutzes untersagt. Nach Angaben der "Welt am Sonntag" forderte das BAMF die Bundesagenturen in Berlin bereits im Juni dazu auf, Reisen von Asylberechtigten in ihre Herkunftsländer zu melden. 

Für eine Reise in die Heimat kann es gute Gründe geben

DemBundesinnenministerium zufolge sei dann der Schutzstatus des Flüchtlings, den er hierzulande genießt, nicht mehr sicher gewährleistet. Allerdings räumte das Ministerium gegenüber der "Welt am Sonntag" ein, dass es durchaus Fälle  - wie die schwere Krankheit eines Angehörigen - gebe, die eine kurze Rückkehr in das Herkunftsland rechtfertigten. Handelt es sich "jedoch um Reisen zu Urlaubszwecken", so ein Sprecher des Ministeriums, "kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt.“

Während Reisen für anerkannte Asylbewerber und Empfänger von Sozialleistungen an sich also möglich sind, dürfte es der Glaubwürdigkeit des angegebenen Fluchtgrunds schaden, wenn ein anerkannter Flüchtling in seinem Herkunftsland Urlaub macht und dann wieder nach Deutschland zurückkehrt.

ae

Rubriklistenbild: © dpa

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