Erika Steinbach, Präsidentin des Bundesverbandes der Vertriebenen (BdV).
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Erika Steinbach sorgt einmal mehr mit ihrem Gezwitschere für Empörung.

"Widerlich, rassistisch, hetzerisch"

Hetz-Tweet von Erika Steinbach sorgt für Empörung

Berlin - Mit einem hetzerischen Kommentar zur Flüchtlingspolitik hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach erneut für Empörung gesorgt.  

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat mit einer Twitter-Meldung für Empörung gesorgt. Steinbach hatte am Wochenende unter der Überschrift "Deutschland 2030" ein Foto von einem kleinen blonden Kind gepostet, das von dunkelhäutigen Menschen umringt wird. Unter dem Bild steht: "Woher kommst du denn?".

Bei anderen Parteien stieß das auf heftige Kritik. "Geschmackloser geht's nicht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Nachrichtenagentur AFP. "Mit ihren hetzerischen, offen rassistischen Äußerungen katapultiert Erika Steinbach sich auf die Seite von AfD, Pegida und Co."

Auch Grünen-Chefin Simone Peter nannte das von Steinbach veröffentlichte Bild "widerlich, rassistisch, hetzerisch". Es geben keinen Unterschied mehr zu rechten Parteien, schrieb sie auf Twitter. Der Grünen-Politiker Volker Beck forderte Konsequenzen. "Wenn Steinbach keine Einsicht zeigt, muss die CDU ihr eine rote Linie aufzeigen", erklärte Beck. Ein Parteiordnungsverfahren sei das Mindeste.

Zuvor hatte sich bereits CDU-Generalsekretär Peter Tauber über den Kurznachrichtendienst zu dem Tweet geäußert: "Liebe @SteinbachErika, da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts." Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) kritisierte die Veröffentlichung. Er kommentierte einen Tweet der „Rheinischen Post“ („Dieses Foto von @SteinbachErika finden wir einfach nur schlimm“) mit den Worten: „Ich auch.“

Kardinal Woelki hat Steinbach vorgeworfen, zu spalten und Ängste zu schüren, berichtet domradio.de  - Steinbach kommentierte die Kritik mit dem Satz "Logisch denken sollte ein Kardinal können. Nicht Menschen auf dem Bild sind Ziel, sondern Zuwanderungspolitik!".

SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag: „Frau Steinbach ist nicht mehr bei Trost - zusammen mit Seehofer, Wolf, Klöckner&Co braucht Angela Merkel eigentlich keine Gegner mehr.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs warf Steinbach Hetze vor. "So fördert sie die AfD", schrieb er auf Twitter. Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, schrieb, Steinbach habe wieder einmal "die feine Grenze von Rechtspopulismus zum Rassismus überschritten". Die CDU-Politikerin könne "unmöglich" weiterhin Sprecherin der Unionsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bleiben.

Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger twitterte: „Unvermeidlich #Steinbach als Sprecherin für #Menschenrechte abzusetzen. Nötiger wäre sie und Nazisprech aus Fraktion zu werfen.“

Steinbach, ehemals Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (1998-2014) konterte: „Allen Realitätsverweigerern: mehr Menschen in D haben Sorge, dass Einheimische zur Minderheit werden als Sie es für möglich halten.“ Ein weitere Replik lautete: „Und jetzt wünsche ich alle Empörten und Nichtempörten ein schönes Wochenende“.

Zuletzt hatte Steinbach im November mit einer Twitter-Nachricht zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) für Empörung gesorgt. Steinbach hatte getwittert: "Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht." Dazu stellte sie ein Zitat des SPD-Politikers aus dem Jahr 1981, wonach Schmidt auf einer DGB-Veranstaltung sagte: "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag." Steinbach wurde daraufhin vorgeworfen, den Tod Schmidts in der Debatte um die Ausrichtung der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu missbrauchen.

dpa/AFP/wes

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