+
Apotheken wie DocMorris könnten von einem Wegfall der Preisbindung profitieren. Foto: Marcel Mettelsiefen

EU-Experte: Deutsche Medikamenten-Preisbindung unrechtmäßig

Brüssel (dpa) - Die Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente in Deutschland ist nach Ansicht eines wichtigen EU-Gutachters nicht mit EU-Recht vereinbar. Sie beschränke den freien Warenverkehr in Europa und behindere den Wettbewerb.

So argumentierte Maciej Szpunar in einer für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) veröffentlichten Stellungnahme (Rechtssache C-148/15). Nehme man einem Wirtschaftsteilnehmer die Chance, einen bestimmten Preis zu unterbieten, nehme man ihm einen Teil seiner Wettbewerbsfähigkeit. Die deutsche Preisbindung stelle damit ein Handelshemmnis für Medikamente aus anderen EU-Staaten dar.

Im vorliegenden Fall ging es um eine Kooperation zwischen der Deutschen Parkinson Vereinigung und der niederländischen Versandapotheke DocMorris. Danach konnten die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Dagegen hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (ZBW) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt.

Ein Urteil des EuGH dürfte erst in einigen Monaten fallen. In vielen Fällen folgen die Richter der Empfehlung des Gutachters.

EuGH zum Fall

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zwei Explosionen erschüttern Istanbul

Istanbul - In der Innenstadt von Istanbul hat es kurz nach dem Ende eines Fußballspiels zwei Explosionen gegeben. Mindestens 20 Menschen wurden nach offiziellen Angaben …
Zwei Explosionen erschüttern Istanbul

Italiens Präsident will Regierungskrise rasch lösen

Schnell will Staatspräsident Sergio Mattarella eine Lösung der Regierungskrise vorlegen - wann genau ist unklar. Der neuen Führung des hoch verschuldeten Landes könnte …
Italiens Präsident will Regierungskrise rasch lösen

Österreich will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei blockieren

Wien - Die EU-Kommission hat die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfohlen. Doch anders als Deutschland will Österreich ein Veto einlegen.
Österreich will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei blockieren

IS marschiert erneut in Palmyra ein

Damaskus - Schon einmal beherrschte der IS die historische Oasenstadt Palmyra. Damals sprengten die Extremisten einzigartige Kulturgüter. Die Region ist auch wichtig für …
IS marschiert erneut in Palmyra ein

Kommentare