+
EU-Staaten wollen einem Medienbericht zufolge bei der nächsten Europawahl die Spitzenkandidaten wieder abschaffen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Illustration

EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der EU-Staaten will einem Medienbericht zufolge bei der nächsten Europawahl die Spitzenkandidaten wieder abschaffen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente.

Das Modell war 2014 neu ausprobiert worden, um stärkeres Interesse der Bürger an der Wahl zu wecken. Die großen Parteien hatten Kandidaten benannt. Wessen Partei die meisten Stimmen holte, sollte auch Chef der EU-Kommission werden. Auf diese Weise wurde Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten gewählt - trotz Skepsis etwa von Bundeskanzlerin Angela Merkel oder des britischen Premiers David Cameron.

Die EU-Abgeordneten wollen das Modell nun mehrheitlich auf Dauer festschreiben. Einer gesetzlichen Verankerung widersetzen sich laut "SZ" aber die Staats- und Regierungschefs - und zwar "alle bis auf eine" Regierung, wie es in einem Bericht der niederländischen EU-Präsidentschaft heiße.

In den Hauptstädten werden demnach rechtliche Argumente gesammelt, um das Europaparlament zu stoppen. Gelingt das, blieben die Spitzenkandidaten ein einmaliger Test - und über den Kommissionschef würde wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit quasi "im Hinterzimmer" entschieden.

Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen sagte dem Blatt, die Spitzenkandidaten seien ein Meilenstein auf dem Weg zu echten europäischen Wahlen gewesen. "Umso wichtiger wäre es, das bei der Wahl 2019 fortzusetzen." Es müsste "einen Aufschrei in Europa geben".

EU-Parlament zur Wahl 2014

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Live-Ticker: Alexander Van der Bellen ist neuer Bundespräsident

Wien - Österreich hat einen neuen Bundespräsidenten: Alexander Van der Bellen gewinnt die Wahl mit einem vorläufigen Endergebnis von 51,7 Prozent vor Norbert Hofer …
Live-Ticker: Alexander Van der Bellen ist neuer Bundespräsident

Ex-Grüner Van der Bellen siegt in Österreich

Wien - Es sah lange nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus - mit Vorteilen für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Zuletzt hatte aber Alexander Van der Bellen die Nase vorn. …
Ex-Grüner Van der Bellen siegt in Österreich

Van der Bellen will versöhnen: „Unser aller Präsident“

Wien - Er war nicht gerade der typische Wahlkämpfer. Alexander Van der Bellen ist ein Politiker der eher bedächtigen Sorte. Nach seinem Sieg will er sich als …
Van der Bellen will versöhnen: „Unser aller Präsident“

So reagieren Europas Politiker auf die Österreich-Wahl

Berlin/Wien - Nach der Wahl in Österreich zeichnet sich ab: Alexander Van der Bellen wird neuer Präsident. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ihn zum voraussichtlichen Sieg …
So reagieren Europas Politiker auf die Österreich-Wahl

Kommentare