Fallschirmjäger, Bundeswehr
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Fallschirmjäger springen aus einer Maschine der Bundeswehr auf Truppenübungsplatz Oberlausitz in Weißkeißel (Sachsen).

Nordirak kämpft gegen IS

40 Fallschirmjäger sollen Kurden ausbilden

Berlin - Einem Bericht zufolge bereiten sich 40 Fallschirmjäger der Bundeswehr darauf vor, im Nordirak ausgewählte kurdische Kämpfer zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auszubilden.

40 Fallschirmjäger der Bundeswehr bereiten sich einem Medienbericht zufolge zurzeit auf einen Trainingseinsatz im Nordirak vor. Die Soldaten sollten kurdische Peschmerga-Kämpfer den Gebrauch von Sturm- und Maschinengewehren erklären, die Deutschland zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) liefern will, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe). Dies habe ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigt.

Wann die ersten Fallschirmjäger in den Irak fliegen, sei noch unklar. Neben dem Training im Krisengebiet plane die Bundeswehr auch die Ausbildung von Peschmerga-Kämpfern in Deutschland, schreibt "Bild". Hier sollten sie in den Gebrauch von Panzerabwehrwaffen und Großgeräten eingewiesen werden, die ebenfalls in den Irak geliefert würden.

Merkel berät am Donnerstag über Deutschlands Beitrag zum Kampf gegen IS

Die Bundesregierung will noch im Laufe des Monats erste Waffen an die Kurden liefern, die die IS-Extremisten im Nordirak bekämpfen. Eine Beteiligung an den US-Luftschlägen gegen die Dschihadisten-Miliz hat die Regierung indes ausgeschlossen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) am Donnerstag mit den zuständigen Ministern beraten, ob und wie sich Deutschland stärker am Kampf gegen den IS und für eine Stabilisierung der Lage im Irak und in Syrien beteiligen solle. Dabei dürfte es um politische und humanitäre Hilfe gehen.

Die USA schmieden derzeit eine breite Koalition aus arabischen und europäischen Ländern, um die Dschihadisten-Organisation zu zerschlagen. Die USA selbst wollen ihre Luftschläge auf den IS im Irak verstärken und auch auf Syrien ausweiten.

Linke fordert Bundestagsmandat für Bundeswehr-Ausbilder im Irak

Die Linkspartei verlangt ein Bundestagsmandat für die Entsendung deutscher Soldaten in den Nord-Irak als Ausbilder von Peschmerga-Kämpfern. Wenn Soldaten in ein Kriegsgebiet geschickt würden, um Soldaten für den Krieg auszubilden, sei das „effektiv ein Kriegseinsatz“, sagte der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger „Handelsblatt Online“. Das könne die Regierung nicht im Alleingang machen. „Merkel muss den Bundestag fragen. Ohne Mandat schickt sie die Männer in eine juristische Grauzone.“

Dagegen hält das Verteidigungsministerium eine Zustimmung des Bundestags nicht für erforderlich. Es handele sich nicht um eine bewaffnete Mission und der Einsatzort Erbil liege nicht im Kampfgebiet, hatte ein Ministeriumssprecher am Freitag erklärt.

Linke-Chef Riexinger monierte: „Schritt für Schritt wird Deutschland in eine Kriegskoalition hinein gezogen. Und alles ohne Information der Öffentlichkeit und ohne transparente Debatte im Parlament.“

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) lehnte einen Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen den IS ab: „Es darf keine Erweiterung der bereits beschlossenen militärischen Unterstützung durch die Bundesregierung geben“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Samstag). Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sprach sich im rbb-Inforadio strikt gegen eine deutsche Beteiligung an den US-Luftangriffen gegen Einheiten des Islamischen Staats aus.

AFP/dpa

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