Flüchtlinge
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Drei Flüchtlinge aus Eritrea sitzen am 31.10.2014 in München (Bayern) in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Gelände der Bayernkaserne vor bunt bemalten Hallentoren.

Gauck: "Nicht am Ende der Möglichkeiten"

Flüchtlingsunterkünfte in Gewerbegebieten?

Berlin - Flüchtlinge könnten schon bald in Gewerbegebieten untergebracht werden. Darüber will der Bundestag diese Woche beraten. Bundespräsident Gauck sieht Deutschland noch nicht am Ende seiner Möglichkeiten.

Deutschland hat laut Bundespräsident Joachim Gauck bei der Flüchtlingsaufnahme seine Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft. Gauck sagte am Sonntag in der ARD, es gebe Notsituationen, die den Deutschen aus der Nachkriegszeit bekannt seien, "wo wir mit unserem Reichtum (...) tatsächlich nicht am Ende unserer Möglichkeiten sind. Und dann: Let's do it." Derweil sollen Asylbewerber laut "Spiegel" auch in Gewerbegebieten untergebracht werden.

Im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios sagte Gauck, es könnten aber möglicherweise auch nicht alle Flüchtlinge aufgenommen werden, die nach Deutschland kommen wollten. "Da müssen wir auch mit unseren europäischen Nachbarn darüber nachdenken: Wer macht was?" Insgesamt zeigte sich Gauck zuversichtlich, dass Deutschland diese Herausforderung bewältigen werde. Zwar gebe es auch Ängste vor Zuwanderung. "Auf der anderen Seite ist dieses Land reifer geworden."

Deutsches Baurecht soll für Flüchtlinge gelockert werden

Laut "Spiegel" soll in dieser Woche im Bundestag über eine Unterbringung von Flüchtlingen in Gewerbegebieten beraten werden. Nach deutschem Baurecht dürften Wohnhäuser nicht zwischen Fabrikhallen stehen, doch mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen wolle der Bundesrat diese Vorschrift nun lockern - allerdings nur für Asylbewerber.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem Magazin, grundsätzlich müssten Flüchtlingsunterkünfte in Wohngebieten liegen, mit Anschluss an die Infrastruktur vor Ort. Sie fügte zugleich nach Angaben einer Fraktionssprecherin hinzu: "Wir können aber nicht unsere Augen davor verschließen, dass es derzeit Situationen gibt, wo in einzelnen Kommunen keine anderen Lösungen gefunden werden." Göring-Eckardt forderte den Bund auf, den Kommunen Liegenschaften etwa in ortsnahen ehemaligen Kasernen für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.

Flüchtlinge sollen in leere Siemens-Büros einziehen

Wie der "Spiegel" zudem berichtete, will der Münchner Siemens-Konzern dabei helfen, den Platzmangel bei der Flüchtlings-Unterbringung in Großstädten zu entschärfen. Auf Anregung des Siemens-Betriebsrats am Standort Richard-Strauss-Straße im Münchner Stadtteil Bogenhausen prüften die Stadt und das bayerische Sozialministerium demnach, ob dort mehrere hundert Ankömmlinge aus Syrien, dem Irak oder anderen Ländern aufgenommen werden können.

Dem Bericht zufolge war in dem rund 30.000 Quadratmeter großen Komplex im Münchner Osten bislang die Vertriebsabteilung für den Raum Süddeutschland untergebracht. Nachdem die dort verbliebenen Siemens-Mitarbeiter kürzlich an den Stadtrand nach Neuperlach umgezogen seien, stünden die Büroräume samt Kantine und Sanitäranlagen nun leer. Ob die Immobilie tatsächlich als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden kann, wollen Architekten, Sicherheitsexperten und Behördenvertreter demnach in den kommenden Tagen klären.

AFP

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