+
Alexis Tsipras.

Bei Antrittsbesuch

SPD fordert Reformzusagen von Tspiras

Berlin - Die SPD knüpft weitere Hilfen für Griechenland an konkrete Reformzusagen von Alexis Tsipras. Der griechische Ministerpräsident müsse hierfür eine "belastbare Zusicherung" leisten.

Die SPD erwartet vom Antrittsbesuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras konkrete Reformzusagen. "Weitere Hilfen für Griechenland wird es nur dann geben können, wenn Griechenland uneingeschränkt bereit ist, seine eigenen Probleme zu lösen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Sonntag zu "Spiegel Online". Tsipras müsse hierfür eine "belastbare Zusicherung" leisten. Die Grünen forderten, die deutsche und die griechische Regierung müssten ihre "brachiale Rhetorik" überwinden.

Oppermann sagte, konkret gehe es um die Modernisierung des öffentlichen Dienstes, den Aufbau einer effektiven Steuerverwaltung und rasche Anti-Korruptions-Maßnahmen. Tsipras müsse bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin seine Reformliste präsentieren. Der SPD-Politiker warnte zugleich vor einem Ausscheiden der Griechen aus der Eurozone: "Ein Grexit wäre für Europa ein Desaster. Das wäre der größte Rückschlag, den die Europäische Union in ihrer Geschichte zu verkraften hätte."

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter erklärte am Sonntag, Merkel und Tsipras sollten bei ihrem Treffen "den deutsch-griechischen Beziehungen eine neue Chance" geben. Es liege nun an der Kanzlerin, nach den proeuropäischen Bekenntnissen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk "ein unübersehbares Zeichen für den europäischen Zusammenhalt zu geben". Deutschland müsse einen sozial ausgestalteten Reformkurs der Griechen unterstützen, außerdem zukunftsfähige Investitionen "und die Erleichterung der erdrückenden Schuldenlast Griechenlands", forderte Peter.

AFP

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Streit um Zensur: Deutsche Welle klagt in der Türkei

Bonn - Die Deutsche Welle hat in der Türkei Klage wegen des konfiszierten Interviews von Michel Friedman eingereicht. Dieser hatte ein Gespräch mit dem türkischen …
Streit um Zensur: Deutsche Welle klagt in der Türkei

TV-Duell von Trump und Clinton: Wir berichten im Live-Ticker

München - Wir bleiben heute für Sie wach: Wenn sich Donald Trump und Hillary Clinton in der Nacht auf Dienstag zum ersten TV-Duell treffen, sind wir im Live-Ticker mit …
TV-Duell von Trump und Clinton: Wir berichten im Live-Ticker

Pro Asyl sieht politische Motive hinter Asyl-Anerkennung

Berlin - Warum werden Asylanträge aus Afghanistan und anderen Ländern immer öfter abgelehnt? Pro Asyl hält dies für politisch motiviert. Denn die Sicherheitslage habe …
Pro Asyl sieht politische Motive hinter Asyl-Anerkennung

Anne-Will-Talk zu Trump: Gottschalk hat einen Rat an die Deutschen

Berlin - Kurz vor dem bevorstehenden TV-Duell der Kontrahenten Hillary Clinton und Donald Trump drehte sich Anne Wills Polit-Talk am Sonntagabend um die Frage "Emotionen …
Anne-Will-Talk zu Trump: Gottschalk hat einen Rat an die Deutschen

Kommentare