Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel
+
Steinmeier (li.) und Gabriel (re.) werben für mehr Zusammenhalt in Europa. 

Vor EU-Gipfel in Brüssel

Gabriel und Steinmeier warnen vor Zerfall der EU

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union gewarnt.

In einem gemeinsamen Brief an die sozialdemokratischen Staats- und Regierungschefs der EU mahnen sie in der Flüchtlingskrise eine europäische Lösung an und lehnen nationale Alleingänge ab. „Dafür müssen wir zeigen, dass Europa handlungsfähig und zu kraftvollen gemeinsamen Lösungen fähig ist“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vorlag.

Vor dem nächsten EU-Gipfel in Brüssel in dieser Woche werben Gabriel und Steinmeier zugleich für einen Kompromiss mit Großbritannien, „der Europa festigt“. Die angestrebten Reformen dürften nicht zu einer „inneren Desintegration oder Blockade der Europäischen Union“ führen. „Daher ist es für uns eine unverzichtbare Bedingung der Einigung, dass kein Veto gegen weitere Integrationsschritte eingeführt wird.“ Eine zeitlich befristete Einschränkung von Sozialleistungen sei legitim, um einer gezielten Wanderung in die Sozialsysteme zu begegnen. „Dabei darf es jedoch keine dauerhafte Diskriminierung von Unionsbürgern geben, die in einem anderen EU-Staat einer Erwerbstätigkeit nachgehen“, heißt es.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

IS-Sprachrohr zeigt angebliches Video der Kirchen-Attentäter

Saint-Etienne-du-Rouvray - In Nordfrankreich kam es zu einer Geiselnahme in einer Kirche. Die Täter haben einem Pfarrer die Kehle durchgeschnitten und wurden von der …
IS-Sprachrohr zeigt angebliches Video der Kirchen-Attentäter

Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

Kurdische Einheiten gelten als die effizientesten Kämpfer gegen die Terrormiliz IS. Deshalb gehören sie zu den Zielen der Extremisten. Nun holte der IS zum …
Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

News-Blog: Trump sorgt mit Aufruf an Moskau für Aufregung 

Washington - Bernie Sanders wirbt - nachdem sich die Parteiführung bei ihm entschuldigt hat - beim Parteitag der Demokraten für Clinton als Präsidentin. Obamas Bruder …
News-Blog: Trump sorgt mit Aufruf an Moskau für Aufregung 

Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

New York - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die russischen Geheimdienste aufgefordert, die verschwundenen E-Mails seiner demokratischen …
Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

Kommentare