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Staffan de Mistura, der UN-Sondergesandte für Syrien.

Verhandlungen in Sicht

Genfer Friedensgespräche: Syrische Opposition nimmt teil

Genf - Nach langem Zögern hat die syrische Opposition ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf zugesagt.

Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Opposition - eine Allianz von Gegnern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad - werde "rund 30, 35" Abgesandte nach Genf schicken, sagte ein Vertreter des Komitees am Freitag in Riad. Die Gespräche unter Leitung des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura liefen stotternd an.

Das Oppositionsbündnis hatte tagelang in der saudiarabischen Hauptstadt Riad über die Teilnahme an den Genfer Syrien-Gesprächen beraten. Zunächst hatte die Opposition die Beendigung von Luftangriffen auf Zivilisten sowie der Städte-Belagerungen und humanitäre Hilfe zur Vorbedingung für eine Teilnahme gemacht. Nun gab die Opposition über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, dass sie zwar an den Gesprächen mit der UNO in Genf teilnehmen werde, aber nicht an "Verhandlungen".

HNC-Delegationsleiter Assaad al-Soabi sagte dem Sender Sky News Arabia, die Opposition habe Zusagen für humanitäre Maßnahmen von den USA und Saudi-Arabien erhalten. Er bezog sich auf ein Ende der Bombardierung ziviler Gebiete und einen Zugang zu belagerten Orten. Die Delegation der Opposition wird demnach am Samstagabend oder Sonntagmorgen in Genf ankommen.

Die vom UN-Sicherheitsrat angeschobenen Verhandlungen sollen helfen, den Bürgerkrieg in Syrien mit bisher 260.000 Toten und Millionen Flüchtlingen beizulegen. Der UN-Sondergesandte de Mistura traf am Freitag erstmals mit der Delegation der syrischen Regierung zusammen. Die Unterredung des italienisch-schwedischen Diplomaten mit der vom syrischen UN-Botschafter Baschar al-Dschaafari geleiteten Abordnung markierte am Nachmittag den Beginn der Verhandlungen.

Umstritten bleibt die Teilnahme kurdischer Gruppen an den Genfer Gesprächen. Zu Moskaus großem Missfallen wurde die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) nicht nach Genf eingeladen. Sie gilt als Speerspitze im Kampf gegen die IS-Miliz im Norden Syriens. Ankara sieht in der PYD den syrischen Ableger der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die auch die Europäische Union und die USA als "Terrororganisation" einstufen.

Die Gespräche in Genf sollen indirekt geführt werden - das heißt, die Delegationen befinden sich in getrennten Sälen, und Vermittler pendeln zwischen ihnen hin und her. Die letzten Syrien-Gespräche waren im Februar 2014 ergebnislos zu Ende gegangen.

Grundlage der neuen Verhandlungen in Genf ist die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts mit einem Waffenstillstand, der Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten, der Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen innerhalb von 18 Monaten vor.

Der mit Damaskus verbündete Iran bezweifelte eine rasche Beilegung des Konflikts. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte, es gebe in Syrien nicht nur gegen die Zentralregierung kämpfende Gruppen, sondern auch solche, die untereinander Krieg führten. Und es gebe "Einmischungen in Syriens innere Angelegenheiten".

Außenamtssprecher Martin Schäfer sagte, es gebe "jetzt überhaupt keinen Grund und keinen Anlass", mit dem IS zu sprechen. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hatte sich dafür stark gemacht.

Die niederländische Luftwaffe wird sich künftig auch über Syrien an Einsätzen der US-geführten Koalition gegen den IS beteiligen. Die Niederlande kämen damit einer Bitte aus Washington nach, teilten die Ministerien für Verteidigung und Äußeres mit.

afp

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