David Cameron
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David Cameron.

Cameron will schnellstmögliche Lösung

Großbritannien soll bald über EU-Austritt entscheiden

London - Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union sollte nach Ansicht von Premierminister David Cameron lieber früher als später abgehalten werden.

"Das Referendum muss bis Ende 2017 stattfinden. Ich wäre erfreut, wenn wir es früher abhalten können", sagte Cameron am Sonntag dem Rundfunksender BBC. Je früher er sein Versprechen einlösen könne, das Verhältnis zu Brüssel neu auszuhandeln, um anschließend das Volk über die Beziehungen abstimmen zu lassen, desto besser, sagte Cameron.

Sollte die EU einer Reform der Beziehungen nicht zustimmen, schließe er "nichts aus", sagte der konservative Politiker, der unter dem Druck des europaskeptischen Flügels seiner Partei steht. Cameron hat angekündigt, die Briten nach einer Neuordnung der Beziehungen mit der EU bis spätestens 2017 über den Verbleib in den Staatenbund abstimmen zu lassen. Voraussetzung für die Abhaltung des Referendums ist aber, dass Camerons Tories die Parlamentswahl im Mai gewinnen, was keineswegs gewiss ist.

Unter dem Druck der Europaskeptiker hatte Cameron im November angekündigt, den Zugang von Arbeitnehmern aus anderen europäischen Staaten zu den Sozialleistungen in Großbritannien einzuschränken, um deren Zuzug zu begrenzen. Bedingung dafür wäre allerdings eine Änderung der europäischen Verträge.

AFP

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