+
Der Thüringer Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dieter Lauinger, gibt die Entscheidung des Landesvorstandes über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-rot-grünen Regierung in Thüringen bekannt.

Weichen gestellt

Grünen-Spitze für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Erfurt - Nach der Linken und der SPD haben nun auch die Grünen die Weichen für Rot-Rot-Grün in Thüringen gestellt. Anfang November könnten Koalitionsverhandlungen starten.

Für die erste rot-rot-grüne Regierung in Deutschland ist eine weitere Hürde genommen worden. Nach der Linken und der SPD hat am Donnerstagabend auch der Vorstand der Thüringer Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Die Entscheidung sei wie bei den beiden anderen Parteien einstimmig gefallen, sagte Grünen-Landessprecher Dieter Lauinger in Erfurt. Es gehe nun darum, „einen Politikwechsel zu wagen“. Seit 2009 regiert in Thüringen eine schwarz-rote Koalition.

Allerdings habe es im Vorstand sowie in den Kreisverbänden der Grünen auch Vorbehalte gegen ein Zusammengehen mit der Linken gegeben. Diese will erstmal einen Ministerpräsidenten ins Amt bringen. Es habe zwei Parteiaustritte, aber auch mehrere Eintritte bei den Grünen gegeben, sagte Lauinger. Nach einem positiven Mitgliedervotum der SPD könnten nach seinen Angaben Koalitionsverhandlungen am 5. November beginnen. Mit der Ministerpräsidentenwahl rechnet der Landessprecher der Grünen nicht vor Dezember. Wie die Linke wollen auch die Grünen einen Koalitionsvertrag von ihren Mitgliedern absegnen lassen.

Nach Angaben von Lauinger gab es bei den Grünen Anerkennung für die Ergebnisse der wochenlangen Sondierungsverhandlungen für Rot-Rot-Grün nach der Landtagswahl im September. Die drei Parteien haben sich auf gemeinsame Projekte wie ein kostenfreies Kita-Jahr, die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre oder mehr Standorte für Windräder verständigt.

Lauinger machte deutlich, dass die Grünen als kleinster Partner für sich mehr als nur das Umweltministerium beanspruchen. „Es ist nicht vorstellbar, dass es nur einen Grünen am Kabinettstisch gibt.“ Spekulationen, in Thüringen könnte es doch noch zu Schwarz-Rot-Grün kommen, erteilte er eine Absage. „Der Zug ist abgefahren.“

Die Grünen hatten sich nach 24 Jahren CDU-Regierung in Thüringen im Wahlkampf für einen Regierungswechsel eingesetzt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Paris/Berlin -TTIP-Abgesang nun auch an der Seine: Die französische Regierung sieht keine Chance mehr auf eine rasche Einigung. Das Reizthema dürfte auch bei der …
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Istanbul - Die IS-Terrormiliz hat in diesem Jahr viele Niederlagen erlitten. Zugleich wurden mehrere ihrer höchsten Anführer getötet. Jetzt kommt der durch …
Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel gesteht ein Jahr nach der Öffnung der Grenzen Fehler in der Flüchtlingspolitik der Vergangenheit ein. Was die Kanzlerin zu sagen …
Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Paris - Er gilt als smarter Blitzaufsteiger der französischen Politik. Seit Monaten wird in Paris gerätselt, ob Emmanuel Macron nach dem höchsten Amt im Staate greifen …
Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Kommentare