Viele Iraner waren zur Wahl aufgerufen.
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Viele Iraner waren zur Wahl aufgerufen.

30 Sitze für Partner Ruhanis

Wichtiger Erfolg bei Iran-Wahl für Verbündete des Präsidenten

Teheran - Die Parlamentswahl im Iran wird zum großen Erfolg der Moderaten und Reformer. Auch Präsident Hassan Ruhani darf sich als Sieger fühlen.

Mit einem triumphalen Sieg in Teheran haben die Verbündeten von Präsident Hassan Ruhani bei der Parlamentswahl im Iran einen wichtigen Erfolg errungen. Die Moderaten und Reformer gewannen bei der Abstimmung alle 30 Sitze der Provinz Teheran, wie das Staatsfernsehen am Sonntag nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen berichtete. Auch außerhalb der Hauptstadt gewannen die Gemäßigten deutlich hinzu.

Bislang war das 290-köpfige Parlament von den Konservativen dominiert, nachdem die Reformer die Parlamentswahl 2012 aus Protest gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 boykottiert hatten. Der Erfolg bei der aktuellen Wahl ist umso überraschender, als ein Großteil der Kandidaten der Reformer vom Wächterrat vorab ausgeschlossen worden war.

Laut den Teilergebnissen vom Sonntag konnte die Ruhani-treue Wahlliste "Hoffnung" alle 30 Sitze der Provinz Teheran holen. Der Spitzenkandidat der Konservativen, der frühere Parlamentspräsident Gholam-Ali Haddad Adel, landete demnach abgeschlagen auf Platz 31 und schaffte es nicht erneut ins Parlament. Unter den 30 gewählten Abgeordneten in der Hauptstadt waren laut dem Staatsfernsehen auch acht Frauen.

Reformer landet auf erstem Platz

Die Liste "Hoffnung" wird von dem Reformer Mohammed Resa Aref angeführt, der in Teheran laut den Teilergebnissen auf dem ersten Platz landete. Auf den zweiten Platz kam demnach der moderate Konservative Ali Motahhari, der sich zusammen mit zwei anderen moderaten Konservativen der Wahlliste "Hoffnung" angeschlossen hatte.

Der Erfolg der Reformer und Moderaten in Teheran ist ein wichtiges Signal der Unterstützung für den Kurs von Präsident Ruhani. Dieser hofft, bei der Wahl den Lohn für seinen Kurs der Öffnung einzustreichen, der im Juli zum Abschluss eines Atomabkommens mit den Weltmächten und im Januar zur Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen führte. Eine eigene Mehrheit im Parlament würde ihm dringende Wirtschaftsreformen erleichtern.

Die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament insgesamt waren allerdings noch offen. Von den 290 Parlamentssitzen gingen nach Teilergebnissen von Sonntagabend 89 an die Gemäßigten und Reformer und 86 an die Konservativen. Auch mindestens zehn unabhängige Kandidaten wurden ins Parlament gewählt, deren politische Ausrichtung aber vorerst unklar war.

Stichwahlen in mehr als 50 Wahlkreisen nötig

In mehr als 50 Wahlkreisen war am Sonntag bereits sicher, dass eine Stichwahl im April oder Mai nötig ist. Die Verkündung der vollständigen Endergebnisse der ersten Runde der Parlaments- und der Expertenratswahlen, die ebenfalls am Freitag stattfanden, könnten sich noch bis Dienstag hinziehen.

Bei der Wahl des 88-köpfigen Expertenrats zeichnete sich aber ab, dass die Gemäßigten stärker abschnitten als erwartet. In Teheran, wo 16 Sitze vergeben wurden, führten Ruhani und der mit ihm verbündete frühere Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani die Liste an. Zwei Schwergewichte der Konservativen scheiterten laut vorläufigen Angaben.

Geistliches Oberhaupt Chamenei mahnt

Dem Gremium aus hochrangigen Geistlichen kommt die Aufgabe zu, im Fall des Todes des 76-jährigen geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei einen Nachfolger zu wählen. Chamenei mahnte in einer im Fernsehen verlesenen Botschaft, das neue Parlament stehe vor schwierigen Herausforderungen. Wichtigstes Ziel sei der "Fortschritt des Landes", wobei dies allerdings kein "oberflächlicher Fortschritt ohne nationale Unabhängigkeit noch Integrität" sein dürfe.

Ruhani dankte im Kurznachrichtendienst Twitter den Wählern: "Mit eurer geschickten Wahlentscheidung habt ihr eine neue Atmosphäre geschaffen." Rafsandschani schrieb: "Niemand hat die Macht, dem Willen der Mehrheit des Volkes zu widerstehen, und wen das Volk nicht will, der muss beiseite treten."

afp

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