Stefan Löfven
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Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven.

Israel protestiert

Schweden will Palästina anerkennen

Tel Aviv - Die israelische Regierung hat die Ankündigung Schwedens zur Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates scharf kritisiert.

Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte bei seiner Antrittsrede im Stockholmer Parlament am Freitag angekündigt, sein Land werde Palästina anerkennen. Israels Außenminister Avigdor Lieberman reagierte nach Ende der Sabbatruhe am Samstagabend mit scharfen Worten: Es sei "bedauerlich", dass sich Lövfen so äußere, "bevor er sich tiefgründiger mit der Thematik befasst" habe. Der schwedische Botschafter Carl Magnus Nesser werde deshalb "zu einem Gespräch ins Außenministerium in Jerusalem einbestellt"; ein Termin dafür wurde zunächst nicht bekannt.

Die nach Neuwahlen gebildete schwedische Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen sieht die Anerkennung Palästinas als Mittel zur Lösung des Nahost-Konflikts. Eine Zwei-Staaten-Lösung setze "die gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz" auf israelischer und palästinensischer Seite voraus, sagte Löfven. Dabei müsse sowohl dem Sicherheitsbedürfnis Israels als auch dem Streben der Palästinenser nach Selbstbestimmung Rechnung getragen werden.

USA: "Verfrühte" Entscheidung

Die USA bewerteten die schwedische Entscheidung als "verfrüht". Jan Psaki, Sprecherin des Außenministeriums in Washington, erklärte dazu weiter: "Auch wir unterstützen zweifellos die palästinensische Eigenstaatlichkeit. Aber diese kann nur das Ergebnis einer durch beide Seiten ausgehandelten endgültigen Lösung inklusive der gegenseitigen Anerkennung sein."

Schweden ist das erste größere EU-Land, das die Anerkennung Palästinas vollziehen will. Fünf heutige osteuropäische Mitgliedstaaten hatten diesen Schritt formal noch zu Zeiten des Kalten Krieges unternommen, aber später nie vollzogen. In Israel wird befürchtet, dass weitere zur Anerkennung neigende Länder wie Irland, Belgien oder Portugal dem schwedischen Beispiel nun folgen könnten.

Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat nannte die Ankündigung aus Stockholm "mutig" und forderte alle anderen EU-Mitglieder auf, diesem Beispiel zu folgen. Außenminister Riad Malki begrüßte die Entscheidung Schwedens, das "als Verfechter von Freiheit, Würde und Menschenrechten schon immer eine historische Rolle einnimmt". Bisher haben nach unterschiedlichen Angaben weltweit zwischen 112 und 134 Länder Palästina als eigenständigen Staat anerkannt.

afp

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