+
Jean-Claude Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident.

422 Stimmen für den Luxemburger

Juncker neuer EU-Kommissionspräsident

Straßburg - Jean-Claude Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident. 422 der 751 Europaparlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg für den früheren Luxemburger Premier, gegen ihn votierten 250 Abgeordnete.

Die erforderliche Mehrheit lag bei 376 Stimmen. Der 59-Jährige wird nach einer heftig umstrittenen Nominierung Nachfolger von José Manuel Barroso. Damit hat das Parlament einen wichtigen Sieg im Tauziehen mit den Regierungen um die Ernennung gewonnen.

Die Christdemokraten haben bei der Europawahl mit dem Spitzenkandidaten Juncker gesiegt, also sollte dieser nach Auffassung des Parlaments auch Kommissionspräsident werden. Bisher haben die Regierungen allein über die Ernennung entschieden, die das Parlament anschließend bestätigte.

Merkel gratuliert Juncker

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Juncker zur Wahl gratuliert. Der ehemalige luxemburgische Premier sei mit einem sehr überzeugenden Ergebnis im ersten Wahlgang gewählt worden, sagte Merkel am Dienstag im kroatischen Dubrovnik. „Das ist ein gutes Zeichen für die Handlungsfähigkeit Europas. Und das wird uns darin beflügeln, dann auch schnell die Arbeit mit der neuen Kommission aufzunehmen.“ Mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Mittwoch sagte Merkel, mit dem vorgesehenen Zeitplan seien die Voraussetzungen geschaffen, dass im September über das neue EU-Spitzenpersonal abgestimmt werden könne.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Öxit? Hofer pocht auf österreichisches EU-Referendum

Wien - Die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden. Das Verfassungsgericht erklärte am Freitag das Ergebnis der Stichwahl für ungültig …
Öxit? Hofer pocht auf österreichisches EU-Referendum

Nach Brexit: Gewalt in Großbritannien mehr als verfünffacht

London - Die Briten haben für einen Austritt aus der EU gestimmt. Die Folgen des Brexit diskutierten die Staatschef bei einem EU-Gipfel in Brüssel. Wir berichten im …
Nach Brexit: Gewalt in Großbritannien mehr als verfünffacht

So will Schäuble die Europäische Union wieder einen

Berlin - Nach dem Brexit fordert der Finanzminister den Ausbau der Zusammenarbeit der 27 verbliebenen Mitgliedstaaten. Die Vollendung des Binnenmarkts ist ein Baustein.
So will Schäuble die Europäische Union wieder einen

Labour-Partei steht vor Showdown - Kein Rückhalt für Corbyn

London - Es sind schwere Tage für die britische Labour-Partei. Hält sich der Vorsitzende Corbyn im Amt? Gibt er auf? Bei den Konservativen schält sich Theresa May immer …
Labour-Partei steht vor Showdown - Kein Rückhalt für Corbyn

Kommentare