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Lässt sich mit ihrer Entscheidung Zeit: Kanzlerin Angela Merkel wartet ab.

Interview zur Bundestagswahl 2017

Die Kandidaten-Frage: Merkel - oder gar ein CSU-Kandidat?

München - Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die K-Frage in der Union das beherrschende Thema. Die tz hat Parteienforscher Jürgen Falter zu den Szenarien befragt.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die K-Frage in der Union das beherrschende Thema. Nachdem Kanzlerin Angela Merkel sich Zeit mit ihrer Entscheidung über eine Kandidatur lassen will, haben sich ihre Stellvertreter, Julia Klöckner, Volker Bouffier und Armin Laschet, klar dafür ausgesprochen, dass Merkel auch bei der Bundestagswahl 2017 Kanzlerkandidatin wird. CSU-Chef Horst Seehofer ist indes genervt von der „dämlichen“ K-Frage. „Das können vielleicht Menschen machen, die wie Micky Mäuse in der Politik sind, aber keine Vollprofis“, so Seehofer. In der SZ bezeichnet er die Beiträge anderer Politiker gar als „Leichtmatrosendiskussionen“. Er sei sich mit Merkel einig: Erst müssten die Sachfragen geklärt werden, dann kämen die Personalien zur Sprache. Doch auch CSU-Politiker mischen bei der Diskussion munter mit: Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sagte im BR, es sei „noch nicht sicher“, dass seine Partei keinen Kandidaten aufstellen werde. Die tz hat Parteienforscher Jürgen Falter zu den Szenarien befragt:

Warum lässt sich die CDU zu diesem Zeitpunkt auf eine Kandidatendebatte ein?

Prof. Jürgen W. Falter, Parteienforscher Uni Mainz: Das zeigt, dass die Partei irgendwie nervös ist. Dabei ist der Grund nicht so ganz klar. Die CDU könnte Merkel ganz einfach im Dezember bei ihrem Parteitag als Kandidatin aufstellen – auch ohne dass die CSU dem zustimmt. Die CSU würde keinen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen, dass würde schon an Lächerlichkeit grenzen.

Trotzdem gibt es solche Gedankenspiele in der bayerischen Schwesterpartei 

Falter: Nun, eine solche Kandidatur würde schon sehr an die Kanzlerkandidatur Guido Westerwelles im Jahr 2002 erinnern. Damals war auch jedem klar, dass diese Kandidatur reine Symbolpolitik war und dass der Kandidat tief unter der eigenen hochgesteckten Latte durchlaufen wird.

Zumal die CSU nur in Bayern antritt …

Falter: Ja, ein Kanzlerkandidat für Bayern – da merkt man schon den ganzen Widersinn. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass jemand in der CSU ernsthaft an ein solches Szenario denkt. Es sei denn, Horst Seehofer will Markus Söder so beschädigen, dass er ihn als Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt.

Andererseits ist es nicht überraschend, dass Merkel knapp ein Jahr vor der Wahl nach ihren Plänen gefragt wird. War Merkel hier schlecht vorbereitet?

Falter: Nein. Angela Merkel wartet für eine Entscheidung immer den Zeitpunkt ab, der ihr am opportunsten erscheint. Sie gehört zu den wenigen Politikern, die ich kenne, die wirklich abwarten können und nicht sofort in die Öffentlichkeit drängen. Bei Sigmar Gabriel etwa wäre das unvorstellbar. Merkel kann das und hat es mehrfach bewiesen, etwa im Jahr 2000. Damals ging es um die Frage der Nachfolge für Wolfgang Schäuble als Parteivorsitzender. Da war klar, dass Merkel es wohl machen würde, sie hat aber so lange gewartet, bis der Zeitpunkt für sie reif war. Ich halte Merkel für ziemlich ungerührt in der ganzen Geschichte und schätze, sie wird ihre Kandidatur im Zusammenhang mit dem Parteitag im Dezember klären.

Merkel hatte Parteivorsitz und Kanzleramt immer verbunden …

Falter: Genau, und ich bin mir auch ziemlich sicher, dass sie es noch mal machen möchte.

Was, wenn Merkel Nein sagen würde? Hätte die CDU jemanden in der Hinterhand?

Falter: Da stehen zwei Leute im Zentrum: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière. Letzterer wäre sicherlich als Kanzler geeignet, ob er ein guter Wahlkämpfer wäre, ist allerdings fraglich. Frau von der Leyen ist in der Fraktion nicht beliebt, sie hätte es also auch nicht gerade leicht. Es führt in der CDU derzeit kein Weg an Merkel vorbei. Sie hat ein hoch entwickeltes Pflichtgefühl – und in den letzten zwölf Jahren als Kanzlerin auch an Selbstvertrauen gewonnen.

Die CSU bezeichnet die Debatte als dämlich und nutzt sie dennoch, um Merkel weiter zu demontieren. Was verspricht sich die Partei davon?

Falter: Hier spiegelt sich eine gewisse Nervosität und Ungewissheit innerhalb der Union darüber wider, ob Merkel vielleicht doch erwägen könnte, nicht wieder anzutreten, weil die Wahlchancen dann deutlich schlechter stünden – trotz ihres Ansehensverlustes. Und vielleicht will man es auch ein wenig spannender machen und die Aufmerksamkeit von der SPD und der Diskussion um Sigmar Gabriel ablenken.

Welche Rolle wird das Abschneiden der CDU bei den kommenden Landtagswahlen spielen?

Falter: Man weiß, dass sie nicht gut abschneiden wird – das hat unterschiedliche Gründe. Zum einen kommt die CDU als Juniorpartner in beiden Koalitionen nicht besonders gut weg. Aber natürlich gräbt ihr die AfD auch mächtig Wähler ab. Damit rechnet allerdings jeder – es müsste schon zu einer katastrophalen doppelten Wahlniederlage kommen, damit Merkel durch den Wahlausgang ernstlich beschädigt würde – danach sieht es aber bisher nicht aus.

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