+
Prodemokratische Demonstration in Hongkong.

Chinas Präsident kommt nach Berlin

Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

Berlin - Angesichts der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Meinungsfreiheit in der früheren britischen Kronkolonie angemahnt.

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast im Internet verwies sie darauf, dass dieses Grundrecht in der nun zu China gehörenden Metropole gesetzlich verankert sei.

„Meinungsfreiheit muss weiter garantiert werden in Hongkong, so wie es im Gesetz steht“, sagte Merkel. „Und ich bin sehr froh, dass die Proteste bis jetzt friedlich waren, und hoffe auf eine besonnene Reaktion auch der Polizei.“

Am kommenden Freitag (10.) sind in Berlin deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Dazu reist Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit einer Ministerriege an. Auf die Frage, ob das Vorgehen Chinas gegen Bürgerrechtler dabei ein Thema sei, sagte Merkel: „Wir sprechen immer wieder einzelne Menschenrechtsfälle an in den Gesprächen mit den chinesischen Partnern.“ Mit Blick auf die lebenslange Haftstrafe für den uigurischen Bürgerrechtler Ilham Tohti fügte die Kanzlerin hinzu, dieser habe sich für ein friedliches Zusammenleben zwischen Uiguren und Han-Chinesen eingesetzt. „Ich glaube, das ist genau das, was auch gebraucht wird.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mordfall in Freiburg: Das sagt Merkel zu Verdacht gegen Flüchtling

Essen/Hamburg - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Zusammenhang mit dem Mordverdacht gegen einen jungen Afghanen in Freiburg vor einer Verurteilung aller Flüchtlinge …
Mordfall in Freiburg: Das sagt Merkel zu Verdacht gegen Flüchtling

Italiens Präsident bittet Renzi um Aufschub seines Rücktritts

Rom - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nicht mit sofortiger Wirkung zurück. Staatspräsident Sergio Mattarella habe ihn gebeten, noch im Amt zu bleiben.
Italiens Präsident bittet Renzi um Aufschub seines Rücktritts

Frankreichs Premier Valls tritt zurück

Paris - Dass Manuel Valls in den Élysée will, war ein offenes Geheimnis. Nun macht er den Schritt offiziell - und Präsident François Hollande muss sich für die letzten …
Frankreichs Premier Valls tritt zurück

US-Außenminister Kerry erhält Bundesverdienstkreuz

Abschiedsbesuch von John Kerry in Deutschland: Der scheidende US-Außenminister bekommt das Bundesverdienstkreuz. Frank-Walter Steinmeier - selbst auf neuen Wegen - nennt …
US-Außenminister Kerry erhält Bundesverdienstkreuz

Kommentare