Hongkong
+
Prodemokratische Demonstration in Hongkong.

Chinas Präsident kommt nach Berlin

Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

Berlin - Angesichts der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Meinungsfreiheit in der früheren britischen Kronkolonie angemahnt.

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast im Internet verwies sie darauf, dass dieses Grundrecht in der nun zu China gehörenden Metropole gesetzlich verankert sei.

„Meinungsfreiheit muss weiter garantiert werden in Hongkong, so wie es im Gesetz steht“, sagte Merkel. „Und ich bin sehr froh, dass die Proteste bis jetzt friedlich waren, und hoffe auf eine besonnene Reaktion auch der Polizei.“

Am kommenden Freitag (10.) sind in Berlin deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Dazu reist Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit einer Ministerriege an. Auf die Frage, ob das Vorgehen Chinas gegen Bürgerrechtler dabei ein Thema sei, sagte Merkel: „Wir sprechen immer wieder einzelne Menschenrechtsfälle an in den Gesprächen mit den chinesischen Partnern.“ Mit Blick auf die lebenslange Haftstrafe für den uigurischen Bürgerrechtler Ilham Tohti fügte die Kanzlerin hinzu, dieser habe sich für ein friedliches Zusammenleben zwischen Uiguren und Han-Chinesen eingesetzt. „Ich glaube, das ist genau das, was auch gebraucht wird.“

dpa

Meistgelesene Artikel

Torten-Attacke auf Wagenknecht beim Linke-Parteitag

Eigentlich will sich die Linke auf ihrem Parteitag für die bevorstehenden Wahlen rüsten. Doch dann reden alle über Fraktionschefin Wagenknecht, die eine Torte ins …
Torten-Attacke auf Wagenknecht beim Linke-Parteitag

AfD-Rechte fechten Beschluss zur Meidung von Pegida an

Berlin - Der rechtsnationale AfD-Flügel mit seinem Wortführer Björn Höcke will sich Auftritte bei Demonstrationen des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses …
AfD-Rechte fechten Beschluss zur Meidung von Pegida an

Flüchtlinge bauen bei Idomeni neues Camp auf

Athen/Idomeni - Nur wenige Kilometer von Idomeni entfernt, bauen Flüchtlinge erneut ein improvisiertes Camp auf. Alle Infos und Entwicklungen in unserem Newsblog.
Flüchtlinge bauen bei Idomeni neues Camp auf

Haft für argentinische Militärs wegen "Operation Condor"

Die südamerikanischen Militärdiktaturen der 70er Jahre tauschten Informationen und Gefangene aus, verschleppten, folterten und ermordeten Oppositionelle. Ein Gericht …
Haft für argentinische Militärs wegen "Operation Condor"

Kommentare