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John Kerry rechnet mit einem baldigem Beginn der Syrien-Friedensgespräche.

Erwartetes Treffen

Kerry: Syrien-Friedensgespräche beginnen bald

Riad - Die Syrien-Verhandlungen sollten am Montag beginnen. Doch der Termin ist kaum noch zu halten - zu groß sind die Differenzen zwischen den Konfliktparteien. Einen langen Aufschub soll es aber nicht geben.

Trotz eines heftigen Streits vor dem Beginn neuer Syrien-Verhandlungen rechnet US-Außenminister John Kerry mit einem baldigen Beginn des langersehnten Treffens. „Wir sind zuversichtlich, dass - mit gutem Einsatz in den nächsten Tagen - die Gespräche losgehen können“, sagte er am Samstag nach einer Sitzung mit den Außenministern des Golfkooperationsrates (GCC) in Riad.

Der eigentlich für Montag geplante Beginn der neuen syrischen Friedensgespräche in Genf steht seit Tagen auf der Kippe und muss wahrscheinlich verschoben werden. Russland als enger Verbündeter des Regimes in Damaskus und die syrische Opposition streiten sich darum, welche Regimekritiker bei den Gesprächen in Genf am Tisch sitzen.

Russland will radikal-islamische Gruppen ausschließen und fordert zugleich, dass die syrische Kurden-Partei PYD an den Gesprächen teilnimmt. Dabei handelt es sich um einen Ableger der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Ein von mehreren Oppositionsgruppen gebildetes Komitee will hingegen seine Vertreter selbst ernennen. Es verlangt zudem einen Stopp der syrischen und russischen Luftangriffe.

Während seiner Gespräche in Riad beriet sich Kerry telefonisch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, wie das Moskauer Außenministerium mitteilte. Es sei darum gegangen, eine „wirkliche repräsentative Delegation der Opposition“ zu finden.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, eine „technische Verzögerung“ des Verhandlungsbeginns um wenige Tage wäre kein Beinbruch. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte: „Jetzt, auf den letzten Metern vor dem Beginn der Verhandlungen, dürfen wir in unserem Druck auf die Konfliktparteien nicht nachlassen.“

Kerry kündigte weitere intensive Diplomatie auch nach Beginn der Verhandlungen an. „Annäherungsgesprächen“ zwischen dem Regime und der Opposition in Genf solle unmittelbar ein Treffen der internationalen Syrien-Unterstützergruppe folgen. Ihr gehören die USA, Russland und andere an der Syrien-Krise beteiligte Länder an. Niemand mache sich Illusionen, dass es auf dem Weg zu einem Frieden keine Hindernisse mehr gebe, sagte Kerry: „Wir wissen, dass es sehr schwierig ist.“

Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad umstritten

Umstritten ist vor allem die Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad, dessen Abtritt die Opposition und ihre Unterstützer fordern, darunter die USA. Kerry erklärte, Assad sei „der Magnet“, der Dschihadisten anziehe, solange die Unterstützer des Präsidenten darauf beharrten, dass er Teil einer langfristigen Lösung sein müsse.

Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf neue Syrien-Verhandlungen geeinigt. Sie sollen den Weg für eine Übergangsregierung ebnen und den bald fünfjährigen Bürgerkrieg beenden. In dem Konflikt sind bisher mehr als 250 000 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als elf Millionen Menschen wurden vertrieben.

Kerry wollte später in Riad noch mit dem saudischen König Salman und führenden Vertretern der syrischen Opposition sprechen. Sein Besuch in Saudi-Arabien ist Teil intensiver diplomatischer Bemühungen im Vorfeld der Syrien-Verhandlungen, zu denen am Samstag auch ein Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden in Istanbul gehörte.

dpa

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