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Klaus Wowereit will zum Jahresende zurücktreten.

Berliner Bürgermeister

Wowereit: "Trete zum 11. Dezember zurück"

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt zum 11. Dezember niederlegen, sagte Wowereit am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Nach mehr als 13 Jahren im Amt hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er stelle seinen Posten zum 11. Dezember zur Verfügung, sagte der dienstälteste Landesregierungschef am Dienstag im Roten Rathaus in Berlin. „Ich gehe freiwillig“, sagte der 60-Jährige. Jedoch habe auch die parteiinterne Diskussion um seine Person der Regierungsarbeit geschadet. In der Opposition wurde die Forderung nach Neuwahlen laut.

Die Entscheidung sei ihm zwei Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode nicht leichtgefallen, sagte Wowereit. Er sei stolz, seinen Beitrag zur positiven Entwicklung der Hauptstadt geleistet zu haben. Für eine erneute Kandidatur stehe er nicht zur Verfügung.

Der Regierungschef führt seit November 2011 eine rot-schwarze Koalition. Erstmals war Wowereit im Juni 2001 zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt worden. Zwei Wahlperioden führte er ein Bündnis mit der Linken. Von 2009 bis 2013 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.

Zuletzt war die Beliebtheit Wowereits in der Bevölkerung rapide gesunken. Besonders das Desaster um den Bau des Großflughafens Berlin-Brandenburg hatte am Ansehen des Regierungschefs gekratzt. Mehrfach wurde die Eröffnung verschoben, ein neuer Termin ist nicht in Sicht.

Für Wowereit, der auch den Posten als Aufsichtsratschef der staatlichen Flughafengesellschaft abgeben will, war das Projekt eines seiner wichtigsten. Die nicht zeitgerechte Eröffnung sei „eine herbe Niederlage gewesen, und das ist sie bis heute“, sagte Wowereit.

Spekulationen um Nachfolge

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) werden. „Ich möchte Regierender Bürgermeister Berlins werden“, sagte Saleh am Dienstag im Abgeordnetenhaus.

Kurz zuvor hatte Wowereit im Roten Rathaus seinen Rücktritt zum 11. Dezember angekündigt. Auch SPD-Landeschef Jan Stöß (41) wird Interesse an dem Amt nachgesagt.

„Ich kenne die Licht- und ich kenne die Schattenseiten aus meiner Biografie“, sagte Saleh (37). „Und deshalb bin ich bereit, Verantwortung zu tragen für meine Heimat Berlin.“ Er werde „zeitnah“ eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, zu der gemäß der Statuten auch der SPD-Landesvorstand geladen werde.

Vor seiner Ankündigung hatte Saleh mit Wowereit und dem parteilosen Finanzsenator Ulrich Nußbaum in einem Beratungszimmer im Landesparlament zusammengesessen. Auch Nußbaum wurde in den vergangenen Wochen Interesse an dem Bürgermeister-Posten nachgesagt.

Grüne fordern Neuwahlen nach Wowereit-Rücktritt

Nach einem Rücktritt von Wowereit muss es aus Sicht der Grünen Neuwahlen geben. Angesichts der „holprigen“ rot-schwarzen Koalition dürften nicht SPD und CDU entscheiden, wie es weitergeht, sondern die Berliner selbst, forderte die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Ramona Pop, am Dienstag. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen.“

AFP/dpa

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