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tz-Redakteur Wolfgang de Ponte.

tz-Kommentar

Gabriel und TTIP: SPD-Chef auf Stimmenfang

Vizekanzler Sigmar Gabriels Äußerungen zum Handelsabkommen TTIP erregen die Gemüter. tz-Redakteur Wolfgang de Ponte kommentiert.

Lange Zeit hat es Vizekanzler Sigmar Gabriel als Staatsmann probiert. Der SPD-Mann zelebrierte den gepflegten Auftritt und die moderate Wortwahl. Und im Umgang mit Deutschlandlands Wirtschaftskapitänen gab er gern den Steuermann. Und zwar den, der direkt Kurs auf das Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada nahm. Dabei hat Gabriel nur eins vergessen: dass er seine Genossen mit ins Boot nimmt.

Denn Gabriel ist – und im Moment ist fraglich, dass er dies noch sehr gern ist – ja auch noch SPD-Parteichef. Und die Genossen hatten zuletzt zunehmend das Gefühl, abzusaufen. Keine Wählerumfrage, nach der sie nicht verzweifelt nach Luft schnappten, kein Deutschlandtrend, der endlich mal wieder deutlich über 20 Prozent prognostizierte. Das nervt und schürt Existenzängste.

Das hat jetzt ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl – auch Gabriel bemerkt. Und flugs am Ruder gedreht. TTIP? Gescheitert!, sagt Gabriel. Merkels Flüchtlingspolitik? Konzeptionslos, sagt Gabriel. Und das heißt nichts anderes, als ebenfalls gescheitert! Und plötzlich steht Gabriel da, wo er schon lange nicht mehr zu sehen war: nämlich in der Mitte der Deutschen, denn die große Mehrheit denkt ähnlich. Ob sie ihn deshalb wählen wird, ist aber fraglich. Diese Standpunkte vertreten andere schon länger und überzeugender. Und noch etwas kommt hinzu: Gabriel hat offensichtlich keine Lust, dicke Bretter zu bohren. Wer seine Überzeugung durchsetzen will, muss das können. Aber vielleicht hat Gabriel ja auch gar keine Überzeugung.

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