Kommentar zu Obama und TTIP: Noch viele Stolpersteine
München - An diesem Wochenende ist US-Präsident Barack Obama zu Besuch in Deutschland, wohl in der Hoffnung eine Zusicherung der Kanzlerin für das TTIP-Abkommen mit nach Hause nehmen zu können.
US-Präsident Barack Obama würde von seinem Abschiedsbesuch in Deutschland an diesem Wochenende zu gerne eine besondere Trophäe mit nach Hause nehmen: die Zusicherung der Kanzlerin, dass das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa noch bis Ende dieses Jahres in trockene Tücher kommt.
Zu mehr als einer wohlklingenden Absichtserklärung Merkels wird es aber wohl nicht kommen. Das hat viele Gründe – einer liegt beim Präsidenten selbst. Obama muss zwar um keine Wiederwahl mehr fürchten, aber allzu viele Zugeständnisse an Europa will er mit Rücksicht auf seine Demokraten im US-Wahlkampf auch nicht machen. Etwa in der Frage des Schiedsgerichtshofs, der nach dem festen Willen der EU-Verhandler für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten installiert werden soll, zeigt Washington Brüssel bisher die kalte Schulter. Bleibt das so, rückt TTIP in weite Ferne.
Den zweiten Grund wird Obama in Hannover mit eigenen Augen sehen: Den Protest vieler Deutscher gegen TTIP, denen es so geht wie der Mehrheit der Amerikaner. Sie beklagen ein gigantisches Informationsdefizit. So sehr die Globalisierung grundsätzlich ein Freihandelsabkommen zwischen USA und EU erstrebenswert macht, so genau möchten die Menschen wissen, wie die Chancen und Risiken durch ein Abkommen konkret verteilt sind.