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Kommentar: Österreich-Wahl sollte auch Berlin zu denken geben

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Von: Christian Deutschländer

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Christian Deutschländer meint in seinem Merkur-Kommentar zur Bundespräsidenten-Wahl in Österreich: Das Ergebnis sollte auch manchem in Berlin zu denken geben.
Christian Deutschländer meint in seinem Merkur-Kommentar zur Bundespräsidenten-Wahl in Österreich: Das Ergebnis sollte auch manchem in Berlin zu denken geben. © Haag

München - Christian Deutschländer meint in seinem Merkur-Kommentar zur Bundespräsidenten-Wahl in Österreich: Das Ergebnis sollte auch manchem in Berlin zu denken geben.

Update vom 12. September 2016: Österreich wählt nun doch nicht am 2. Oktober: Der Termin für die Neuwahlen musste verschoben werden.

Nein, die Österreicher hatten am Sonntag nicht die Abstimmung über einen belanglosen Grüß-Gott-Repräsentanten, der winkend an der Staatsspitze steht. Der Bundespräsident ist Oberbefehlshaber der Armee, ernennt den Kanzler, kann die Regierung entlassen. Die Verfassung gibt ihm Macht. Umso verwirrender ist, was sich seit Monaten in der Republik abspielte: Eine Gruppe von Blässlingen und der schrille Baulöwe Lugner bewarben sich ums höchste Staatsamt. Das Ergebnis verwundert deshalb nicht – aber sollte die Politik beunruhigen.

Die beiden (regierenden) Volksparteien ÖVP und SPÖ, die über Jahrzehnte alle Macht im Land untereinander aufteilten, schaffen es nicht in die Stichwahl. Zusammen kommen ihre zwei Kandidaten nicht mal auf ein Viertel der Stimmen. Für ÖVP und SPÖ ist das ein Desaster sondersgleichen. In die Präsidentenwahl lässt sich nicht zwingend tagesaktuelle Unzufriedenheit über die Bundespolitik reindeuten. Wohl aber eine schallende Ohrfeige für die Personalvorschläge der großen Parteien. Zudem lässt sich auch hier eine tektonische Verschiebung im Parteienspektrum beobachten: Eine starke Rechtsaußenpartei und ein halbwegs bürgerlicher Grüner verzwergen die Volksparteien. Das sollte auch in Berlin manchem zu denken geben.

Christian Deutschländer

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