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Kommentar zu Seehofers Moskau Reise: Vage Hoffnung

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Von: Mike Schier

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Mike Schier
Merkur-Politik-Redakteur Mike Schier. © Haag Klaus

München - Nachdem die Flüchtlinge zu Tausenden an der bayerischen Grenze stehen, versucht sich Seehofer auf der weltpolitischen Bühne. Doch gelingt es ihm kaum Vertrauen zu stiften, meint unser Autor.

Nein, für Außenpolitik hat sich Horst Seehofer lange nicht interessiert. Sie gehört zum Spätwerk eines Ministerpräsidenten, der erst alles der Landespolitik und der Rückkehr zur absoluten Mehrheit seiner CSU unterordnete. Lediglich die Normalisierung im Verhältnis zu Tschechien lag ihm anfangs am Herzen. Die Einsicht, dass Bayerns Interessen auch im Ausland vertreten sein wollen, kam erst nach der Europawahl-Blamage 2014. Doch jetzt, da die Flüchtlinge täglich zu Tausenden an der bayerischen Grenze stehen, scheint Seehofer plötzlich den alten Spruch des verstorbenen Ministers Peter Struck neu zu interpretieren: Das ruhige Landleben in Wegscheid, Deggendorf oder Freilassing wird auch in Damaskus und Moskau verteidigt.

Seehofer kümmert sich nun also um die ganz großen Probleme der Welt. Damit stimmt natürlich der grüne Vorwurf, er betreibe „Nebenaußenpolitik“. Beispiel Sanktionen: Bei der Umsetzung des Minsker Abkommens tritt er gegenüber der Ukraine deutlich fordernder auf als die Kanzlerin. In Moskau hört man das gern. In den vom Kreml gelenkten Medien wird bereits der Eindruck erweckt, Europa ringe heftig über den Fortbestand der Sanktionen. In Wirklichkeit ist es erstaunlich, wie einig das sonst zerstrittene Bündnis in dieser Frage bislang auftritt.

Wie vermint das Feld der Außenpolitik ist, zeigt sich bei der misslungenen Abschluss-Pressekonferenz. Schon vorher konnte Seehofer schwer erklären, warum er zentrale Probleme im Binnenverhältnis beider Länder ausklammert. Das ist so blauäugig wie gefährlich, weil gerade die neue Propaganda gegen Merkel das gute Deutschlandbild vieler Russen zerstören könnte. Für Seehofer bleibt nur die vage Hoffnung, seine vertrauensbildende Maßnahme möge sich auszahlen, wenn er im Herbst mit einer Wirtschaftsdelegation zurückkommt. Um auf der weltpolitischen Bühne mitzuspielen, ist das aber zu wenig.

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