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Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) am Sonntag im Rathaus in Dortmund: Die Entscheidung bei der Oberbürgermeisterwahl wird in Dortmund erst in einer Stichwahl fallen.

Kommunalwahlen in zehn Bundesländern

CDU behauptet Vormachtstellung

Berlin - Im Schatten der Europawahl haben Bürger in zehn Bundesländern ihre Kommunalparlamente neu bestimmt. Dabei gibt es manche Überraschung. In Stuttgart liefern sich CDU  und Grüne  ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern hat sich die CDU vielerorts als stärkste politische Kraft behauptet. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen konnte die SPD am Sonntag zwar zulegen, die CDU unter dem Strich jedoch nicht gefährden. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg - hier stehen in diesem Jahr noch Landtagswahlen an - verteidigte die CDU voraussichtlich den ersten Platz. Etwa 39 Millionen Wähler waren aufgefordert, Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage zu bestimmen.

Gewählt wurde am Sonntag in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und - allerdings nicht flächendeckend - in Niedersachsen. Zeitweise hatten sich in den Bundesländern lange Schlangen vor den Wahllokalen gebildet. Auf bis zu sechs Stimmzetteln konnten die Wähler in manchen Orten Kandidaten und Parteien ankreuzen. Größtes Thema war in vielen klammen Städten und Gemeinden die Finanznot der Kommunen.

SPD legt in NRW zu

Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen mussten 15 000 Ämter und Mandate besetzt werden. Die CDU kam auf 38,0 Prozent und lag damit 0,7 Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2009. Die SPD  legte zu, schaffte es aber mit einem Zuwachs von 1,6 Prozentpunkten auf 31,0 Prozent nicht, zur Union aufzuschließen. In Düsseldorf, Dortmund und vier anderen Großstädten kommt es zu Stichwahlen um das Amt des Oberbürgermeisters. CDU-Landesparteichef Armin Laschet sieht seinen Landesverband wieder deutlich im Aufwind. „Grandios!“, kommentierte er im Kurznachrichtendienst Twitter. Die CDU sei „wieder da“.

Kopf-an-Kopf-Rennen in Stuttgart

In Stuttgart lieferte sich die CDU mit den Grünen am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Konservativen wollten die Ökopartei um Oberbürgermeister Fritz Kuhn nach fünf Jahren unbedingt wieder als stärkste Fraktion im Gemeinderat ablösen. Am Montagnachmittag sollte das Ergebnis vorliegen. Beide Parteien lagen nach einer SWR-Prognose bei 25 Prozent.

Auch in Brandenburg entschied die CDU mit 24,8 Prozent die Wahl für sich, allerdings knapp vor der SPD mit 24,5 Prozent (minus 1,3). Deutliche Verluste musste die Linke verkraften. Sie erreichte mit 20,2 Prozent nur den dritten Platz.

In Mecklenburg-Vorpommern dominierte die CDU ebenfalls. Die Nordost-Union bekam laut vorläufigem Ergebnis 33,0 Prozent der Stimmen. Fünf Jahre zuvor hatte sie 31,8 Prozent erreicht. Ihr bestes Ergebnis erzielte die Partei mit 41,1 Prozent im Kreis Vorpommern-Rügen, wo auch der Bundestagswahlkreis von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt. Die rechtsextreme NPD hielt mit landesweit etwa 3 Prozent ihr Ergebnis, lag im Kreis Vorpommern-Greifswald mit fast 7 Prozent aber deutlich darüber.

CDU behauptet in Sachsen ihre Vormachtstellung

In Sachsen behauptete die CDU drei Monate vor der Landtagswahl ihre Vormachtstellung. Sowohl bei den Gemeinderatswahlen als auch den Kreistagswahlen lag sie in Front. Auch in den Stadträten von Dresden, Leipzig und Chemnitz wurde die CDU stärkste Kraft. Die rechtsextreme NPD  erreichte bei den Gemeinderatswahlen abgeschlagen 1,8 Prozent. Auch in Sachsen-Anhalt wurde die CDU klar die stärkste Kraft, ebenso im Saarland.

In Rheinland-Pfalz sollen frühestens im Laufe des Montags Ergebnisse vorliegen. Auch die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Thüringen sollen an diesem Montag abschließend ausgezählt werden. Nach einem ersten Trend liegt die CDU wie bei der Europawahl vor der Linken und der SPD. Die Ergebnisse zu der Wahl der Bezirksversammlungen in Hamburg sollen bis Montagabend vorliegen. In Niedersachsen wird in Braunschweig, Göttingen, Hameln und Lüneburg wird eine Stichwahl nötig.

dpa

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