Mehr Leidenschaft, weniger Langeweile - Bundestagspräsident Lammert will mehr Leben ins Plenum bringen. Foto: Stephanie Pilick/Archiv
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Mehr Leidenschaft, weniger Langeweile - Bundestagspräsident Lammert will mehr Leben ins Plenum bringen.

Debatten im Bundestag

Mehr Temperament, bitte!

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert wünscht sich, dass im Bundestag spontaner und lebhafter diskutiert wird. Opposition und Experten finden die Initiative gut.

Bisher ist es üblich, dass die Regierung die Themen vorgibt, die am Mittwoch im Plenum diskutiert werden. Abgeordnete fragen, Vertreter der Regierung antworten - und das zu Komplexen, die die Regierung selbst festgelegt hat. Regierungsbefragung nennt sich die Veranstaltung, und meist geht es dabei formal, trocken und langweilig zu.

Frischer Wind im Dialog zwischen Regierung und Parlament

Das soll sich nach dem Willen von Bundestagspräsident Norbert Lammert ändern. Jetzt soll es der Bundestag sein, der die Themen vorgibt. Allgemeinere und aktuelle Themen können und solle in aufgegriffen werden. Davon verspricht sich Lammert frischen Wind für den Dialog zwischen Parlament und Regierung. Am heutigen Donnerstag berät der Ältestenrat Lammerts Vorstoß.

Nur jeder Vierte kann sich an eine Debatte in jüngster Zeit erinnern

Die Bertelsmann Stiftung begrüßt die Initiative. Sie hatte im Dezember mit einer Studie über das geringe Interesse vieler Bürger am Bundestag für Aufmerksamkeit gesorgt. "Der neue Vorschlag wäre aus meiner Sicht ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung", sagte Robert Vehrkamp, Experte für Fragen der Demokratie bei der Stiftung. Die Studie hatte ein allgemeines Desinteresse der Deutschen im Bundestag ergeben. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Debatte der vergangenen Monate erinnern.

Lammert hat sich über das Fernbleiben von Ministern geärgert

Die Regierungsbefragung dient momentan dazu, dass die Abgeordneten mittwochs nach der Kabinettssitzung über die in der Bundesregierung besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten. Hier standen den Parlamentariern zuletzt vermehrt auch Bundesminister zur Verfügung, während bei der Fragestunde in der Regel Staatssekretäre die Beantwortung vorher eingereichter Fragen übernehmen. Lammert hatte Ende September aus Verärgerung über das Fernbleiben der Minister die mangelnde Attraktivität der Regierungsbefragung im Bundestag beklagt.

Ein erster Schritt in die richtige Richtung

"Bedauerlich bleibt, dass sich auch künftig weder die Bundeskanzlerin noch der Vizekanzler dem Parlament stellen werden, obwohl zumindest der Vizekanzler ja über seine Ressortverantwortung eingebunden bliebe", meinte Studienautor Vehrkamp mit Blick auf Lammerts Vorstoß. Auch eine innovative Einbeziehung von Bürgerfragen bleibt zum Bedauern des Experten zunächst außen vor. In Sachen lebhafter und bürgernaher Debattenkultur gibt es also noch allerhand zu tun.

dpa

Bundestags-Informationen zur Regierungsbefragung

Bundestags-Information zur Fragestunde

Bertelsmann-Studie

Artikel "Wie dem Bundestag das Wilde abhandenkam"

Zeit Online zu Streitkultur im Bundestag

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