Landtagswahl 2016 Rheinland Pfalz
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Die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner (r) und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) am 13.03.2016 in Mainz (Rheinland-Pfalz) im Wahlstudio zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

SPD fährt starkes Ergebnis ein

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016: Kommt nun die große Koalition?

Mainz - Die SPD kann in Rheinland-Pfalz weiter regieren, muss sich aber neue Verbündete suchen. Die CDU fährt ihr bislang schwächstes Ergebnis ein. Die AfD zieht in den Landtag ein.

Nach einer fulminanten Aufholjagd hat die SPD die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz überraschend klar gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmbezirke konnten sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf 36,2 Prozent verbessern. Die CDU von Spitzenkandidatin Julia Klöckner sackte auf etwa 31,8 Prozent ab und fuhr damit ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Bundeslands ein. Wegen dramatischer Verluste der Grünen reicht es für eine Fortsetzung von Rot-Grün aber nicht aus. Dreyer will nun die FDP als dritten Partner gewinnen.

Die rechtspopulistische AfD wurde aus dem Stand mit rund 12,6 Prozent drittstärkste Kraft. Der FDP gelang nach fünf Jahren mit etwa 6,2 Prozent der Wiedereinzug in den Landtag. Die Grünen stürzten auf 5,2 Prozent ab - nachdem sie vor fünf Jahren noch 15,4 Prozent erzielt hatten. Denkbar wären nun eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, die allerdings nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme hätte, oder eine große Koalition mit der CDU.

Die aktuellen Ergebnisse und Hochrechnungen zur Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz finden Sie in unserem Live-Ticker.

Landtagswahlen Rheinland-Pfalz 2016: GroKo nur als "ultima ratio"

„Ich habe eine ganz, ganz klaren Regierungsauftrag erhalten“, sagte Dreyer am Wahlabend. Eine große Koalition sei immer nur die Ultima Ratio. SPD-Landeschef Roger Lewentz betonte: „Eine große Koalition, die schließe ich am heutigen Abend wirklich aus.“ Dreyer verwies auf die Erfahrungen der langjährigen sozialliberalen Koalition in Mainz. „Wir haben auch gute Zeiten in Rheinland-Pfalz erlebt gemeinsam mit der FDP. Und wenn der Wähler jetzt so entscheidet, warum nicht? Wir werden Gespräche auf jeden Fall suchen“, sagte sie.

Klöckner räumte ein, ihr Wahlziel, Ministerpräsidentin zu werden, verfehlt zu haben. Die SPD habe nun die Aufgabe, eine Regierung zu bilden. „Wir sind wach, wir sind dabei und wir werden sehen, was am Ende dabei rauskommt“, sagte Klöckner. Alle etablierten Parteien schlossen eine Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland erneut kategorisch aus.

Landtagswahlen Rheinland-Pfalz 2016: Klöckner lässt Frage nach Zukunft offen

Die SPD hat ihren Sieg nach Ansicht von Wahlforschern in erster Linie Dreyer zu verdanken. Pluspunkte beim Wähler sammelten die Sozialdemokraten auch mit ihrer Regierungsarbeit im Landtag, wie eine Analyse der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen vom Sonntagabend zeigt. Die SPD bekam deutlich höhere Noten als ihr grüner Koalitionspartner.

Klöckners flüchtlingspolitischer Kurs habe stark polarisiert und eher geschadet, analysierten die Wahlforscher. Die CDU-Chefin hatte ihren Plan „A2“ mit der Forderung nach Grenzzentren und Tageskontingenten für Flüchtlinge vorgelegt, den sie als Ergänzung zu der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete.

Klöckner ließ ihre politische Zukunft erst einmal offen. Auf die Frage, ob sie in Mainz bleiben werde, sagte sie im ZDF: „Ich glaube, man sollte einige Minuten oder Stunden nach der Wahl nicht schon eine Antwort auf alles haben.“

Etwa 3,1 Millionen Menschen waren in Rheinland-Pfalz zur Wahl aufgerufen. Laut einer SWR-Prognose lag die Wahlbeteiligung bei 71,3 Prozent - nach 61,8 vor fünf Jahren.

Jubel und lange Gesichter: Die Bilder vom Wahlabend

dpa

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