+
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht derzeit die Truppe im Kosovo.

Ministerin widerspricht Altkanzler Schröder

Von der Leyen verteidigt Kosovo-Einsatz

Prizren  - Ursula von der Leyen sagt, Schröder liegt mit seiner Einschätzung falsch. Die Verteidigungsministerin hält das militärische Eingreifen der Nato in den Kosovo-Konflikt vor 15 Jahren nicht für völkerrechtswidrig.

Die CDU-Politikerin widersprach am Donnerstag bei einem Besuch im Kosovo einer entsprechenden Aussage von Altkanzler Gerhard Schröder, der die Luftangriffe der Nato damals mitzuverantworten hatte.

„Diese Auffassung teile ich nicht“, sagte von der Leyen. „Es hat über eine lange Strecke vorher die deutlichen Hinweise, Beweise und Berichte gegeben, von schweren Menschenrechtsverletzungen, von einem drohenden Völkermord.“ Zudem sei der UN-Sicherheitsrat mehrfach angerufen worden. Deswegen sei die damalige Situation im Kosovo auch nicht mit der Annexion der Krim durch Russland vergleichbar.

Schröder hatte vor einigen Wochen gesagt: „Ich habe selbst gegen das Völkerrecht verstoßen.“ Er habe als Kanzler 1999 Tornados auf den Balkan schicken lassen, die sich am Nato-Bombardement beteiligt hätten, „ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte“. Russland und China hatten sich damals im UN-Sicherheitsrat gegen ein Eingreifen gestemmt.

„Die Ausgangslage war eben eine völlig andere als auf der Krim“, sagte von der Leyen. „Wo waren die Anrufungen der Vereinten Nationen? Wo war die Bitte an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, tätig zu werden? Wo war der Aufruf an die Völkergemeinschaft? All das hat nicht stattgefunden. Und deshalb sind die beiden Situationen nicht miteinander vergleichbar“, sagte von der Leyen.

dpa

Lesen sie auch:

Ursula von der Leyen singt für Soldatin

Ursula von der Leyen besucht Soldaten im Kosovo

Ursula von der Leyen besucht Soldaten im Kosovo

 

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Gentiloni zum neuen Regierungschef Italiens ernannt

Rom - Italiens bisheriger Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Er steht für einen anderen Stil als sein Vorgänger …
Gentiloni zum neuen Regierungschef Italiens ernannt

Aktivisten: IS hat syrisches Palmyra wieder erobert

Palmyra - Nach einer erneuten Attacke auf das historische Palmyra ist die Terrormiliz IS Menschenrechtlern zufolge erneut in die syrische Oasenstadt eingefallen.
Aktivisten: IS hat syrisches Palmyra wieder erobert

Über 20 Tote bei Anschlag auf koptische Christen

Kairo - Bei einer Anschlag nahe der Kathedrale von Kairo sind mindestens 20 Menschen getötet worden. Weitere 35 Menschen wurden demnach verletzt.
Über 20 Tote bei Anschlag auf koptische Christen

Doppelanschlag in Istanbul: Mindestens 38 Tote und viele Verletzte

Istanbul - Zahlreiche Tote und mehr als 150 Verletzte - zwei schwere Anschläge erschüttern Istanbul. Ziel war offenbar die Polizei. Wer hinter der Tat steckt, bleibt …
Doppelanschlag in Istanbul: Mindestens 38 Tote und viele Verletzte

Kommentare