+
Die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei "Die Linke" könnte nach Ansicht von Alexander Dobrindt zu einem Verbotsantrag führen

Die Linke: Erst beobachten, dann verbieten?

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nicht aus, dass die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen wird.

 “Natürlich kann am Ende auch der Gang nach Karlsruhe stehen und sich die Frage nach einem Verbotsantrag stellen“, sagte Dobrindt am Sonntagabend in der Sendung “Günther Jauch“ im Ersten.

Er sprach sich dafür aus, alle 76 Abgeordneten der Linken vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwachen zu lassen. “Es wäre richtig, die Beobachtung zu intensivieren, dass alle beobachtet werden und dass man dies auch in allen Bundesländern tut“, sagte Dobrindt. Wesentliche Teile der Partei lehnten das Grundgesetz ab.

Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Gentiloni zum neuen Regierungschef Italiens ernannt

Rom - Italiens bisheriger Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Er steht für einen anderen Stil als sein Vorgänger …
Gentiloni zum neuen Regierungschef Italiens ernannt

Aktivisten: IS hat syrisches Palmyra wieder erobert

Palmyra - Nach einer erneuten Attacke auf das historische Palmyra ist die Terrormiliz IS Menschenrechtlern zufolge erneut in die syrische Oasenstadt eingefallen.
Aktivisten: IS hat syrisches Palmyra wieder erobert

Über 20 Tote bei Anschlag auf koptische Christen

Kairo - Bei einer Anschlag nahe der Kathedrale von Kairo sind mindestens 20 Menschen getötet worden. Weitere 35 Menschen wurden demnach verletzt.
Über 20 Tote bei Anschlag auf koptische Christen

Doppelanschlag in Istanbul: Mindestens 38 Tote und viele Verletzte

Istanbul - Zahlreiche Tote und mehr als 150 Verletzte - zwei schwere Anschläge erschüttern Istanbul. Ziel war offenbar die Polizei. Wer hinter der Tat steckt, bleibt …
Doppelanschlag in Istanbul: Mindestens 38 Tote und viele Verletzte

Kommentare