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Zu Gast waren unter anderem Lea Rosh (Journalistin), Anton Hofreiter (Fraktionsvorsitzender B´90/Grüne) und Beatrix von Storch (stellvertretende Parteivorsitzender der AfD).

500. Sendung "Maischberger"

Flüchtlingskrise: Von Storch mit Regenwald-Vergleich

In der 500. Maischberger-Folge geht es wieder einmal um die Flüchtlingskrise. Beatrix von Storch von der AfD wählt einen ungewöhnlichen Vergleich und eine Frau verteidigt vehement den Kurs von Angela Merkel. 

Gäste der 500. "Maischberger"- Sendung waren Lea Rosh (Journalistin), Anton Hofreiter (Fraktionsvorsitzender B´90/Grüne), Beatrix von Storch (stellvertretende Parteivorsitzender der AfD), Jean Asselborn (Außenminister Luxemburg) und Gergely Pröhle (Ungarischer Diplomat). Die zu diskutierende Frage "Pleite für die Populisten - Sieg für Merkels Europa?"

Das Referendum in Ungarn wurde für ungültig erklärt - lediglich vierzig Prozent der Wähler gaben ihre Stimme ab. Die Ungarn sollten darüber abstimmen, ob die EU die "Ansiedlung" von nicht-ungarischen Staatsbürgern auch gegen den Willen des ungarischen Parlaments vorschreiben darf. Bei dem Referendum gaben 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab. Von diesen stimmten 98,3 Prozent - umgerechnet 3,3 Millionen Menschen - mit Nein auf die Frage, ob die EU ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments dem mitteleuropäischen EU-Land Asylbewerber zuteilen dürfe.

Hofreiter freut sich über das Scheitern. Er betont aber, dass die Volksabstimmung "eine alberne Frage" gewesen sei, denn so funktioniere Zusammenarbeit nicht. Wenn die EU etwas beschließe, so müssen sich alle Mitglieder daran halten und nicht plötzlich mit einem Referendum eine andere Meinung vertreten wollen. Orbán ist "gescheitert", auch trotz der "geknebelten Presse" und der "bewussten Irreführung" durch die Wahlplakate, so Hofreiter.

AfD-Vize-Chefin von Storch hält das Referendum hingegen überhaupt nicht für gescheitert und Pröhle, der ehemalige ungarische Botschafter in Deutschland wirft ein, sechzig Prozent der Wähler hätten zwar nicht abgestimmt, aber dementsprechend auch nicht gegen das Referendum gestimmt. 

Bilder aus Dresden sorgen für Unmut

Doch nicht nur das ungarische Referendum wird diskutiert, auch die Vorfälle zur Einheitsfeier in Dresden polarisieren. Maischberger stellt die Frage: "Handelt es sich bei den Menschen auf der Straße um ernst zu nehmende, besorgte Bürger - oder schlichtweg um pöbelndes Pack?" Beatrix von Storch zeigt Verständnis für die Menschen. "Ich kann verstehen, dass die Menschen sauer sind." Auch wenn es unschöne Worte gewesen seien, aber nicht jeder könne sich so dezidiert ausdrücken wie ein Bundestagspräsident, so Storch.

Journalistin Lea Rosh erklärte zu den Demonstranten in Dresden, das seien keine "Andersdenkenden" gewesen, sondern "Pöbel". Zudem habe die AfD die Lage mit zu verantworten indem sie diese Stimmung erzeuge, so die Journalistin. Zudem wirft sie Beatrix von Storch vor: "Die AfD ist demokratiefeindlich." Rosh führt die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern als Beispiel an, dort wählen Menschen die AfD, obwohl sie dort kaum von der Flüchtlingskrise betroffen seien. 

Daraufhin erwidert Storch mit einem seltsamen Vergleich: "Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern auch Menschen, die sich für den Erhalt des Regenwaldes einsetzen, dabei gibt es dort keinen Regenwald.“ Soll heißen, Menschen würden sich auch vor der Migrationswelle fürchten, wenn nicht direkt vor ihrer Haustür ein Flüchtlingsheim gebaut wird.

"Zerknirschtes Deutschland"

Der luxemburgische Außenminister Asselborn hält die Bilder aus Dresden für gefährlich, sie zeigen ein "zerknirschtes Deutschland" und sorgen dafür, dass man "vor dessen Mentalität Angst" bekomme. Von Storch muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die AfD würde auf gefährliche Weise mit diesem Bild Deutschlands spielen. Doch Asselborn geht auch auf Pröhle los, er ist empört über die Art und Weise des Umgangs von Ungarn mit dem Flüchtlingsproblem

Wie sollte es anders sein, richtet sich die Diskussion schnell auf den üblichen Streitpunkt: Angela Merkel. Hofreiter erklärte, wenn Europa bereits so fragil sei, dass es an einer einzigen Person hänge, dann sehe es schlimm aus. Und auch Asselborn will die Zukunft nicht von Angela Merkel abhängig machen, denn schon morgen könnte Merkel "nicht mehr da sein". Pröhle erklärt, man sei an der Stabilität Deutschlands interessiert, doch ob diese noch vorhanden sei, das sei fraglich.

Zahlen und Fakten? Nicht jeder hält etwas davon

Maischberger brachte an diesem Abend auch die aktuellen Flüchtlingszahlen von 2015 zur Sprache und konfrontierte AfD-Politikerin von Storch damit. Die AfD spreche oftmals von einer Million Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sein sollen, nachdem Angela Merkel mit einem Flüchtling für ein Selfie posierte und Flüchtlinge aus Budapest nach Deutschland holen hat lassen. Doch Zahlen belegen, dass im vergangen Jahr insgesamt nur 890.000 Flüchtlinge nach Deutschland kamen, das Kanzler-Selfie habe also keine Auswirkungen auf die Flüchtlingszahlen gehabt. 

Maischberger zu von Storch: "Sie sagen immer, Frau Merkel hat die Flüchtlinge erst geholt - die Fakten sprechen jetzt erst mal dagegen. Würde Sie das in Ihrer Haltung korrigieren?" Die Vize-Chefin der AfD will sich nicht festlegen, weicht aus und erklärt schließlich, dass Zahlen undeutlich sein können und Merkel sende immer noch das politische Signal aus, die Migration werde also weiter zunehmen. Maischberger bleibt hartnäckig und stellt schließlich fest: "Sie sind also unbeeindruckt von Zahlen und Fakten."

Journalistin Rosh glaubt an die Kanzlerin: "Wenn ich es einer Person zutraue, dieses Europa zusammenzuhalten, dann ist es Angela Merkel." Schon vorher in der Sendung unterstützte die Journalistin die Bundeskanzlerin: "Frau Merkel hat diese Menschen gerettet und sie tut das weiterhin."

Sehen Sie hier die ganze Diskussion der 500. Folge der Maischberger Talk-Runde in der ARD.

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