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Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

„Ihr gehört zu uns“

De Maizière: Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber

Berlin - Mit einem neuen Gesetz will Bundesinnenminister Thomas de Maizière abgelehnten Asylbewerbern einen dauerhaften Aufenthalt zusichern. Er will damit ein Signal senden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will ein dauerhaftes Bleiberecht für bestimmte abgelehnte Asylbewerber schaffen. „Wir haben einige Zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, sagte de Maizière dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“ Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

Zugleich forderte der Innenminister EU-Staaten, die bislang wenig oder keine Flüchtlinge aufnehmen, zu mehr Engagement auf. „Es beteiligen sich nur zehn EU-Staaten an der Aufnahme von Flüchtlingen. Es ist nicht in Ordnung, dass zum Beispiel Schweden und Deutschland 50 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber aufnehmen“, kritisierte er. Alle müssten künftig ihren Verpflichtungen nachkommen. Wenn das der Fall sei, könnten die EU-Staaten auf freiwilliger Grundlage auch über eine andere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas sprechen.

dpa

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