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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Dialog zwischen den Religionen verstärken

Merkel: "Der Islam gehört zu Deutschland"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Dieser Meinung, die 2010 der damalige Bundespräsident Christian Wulff geäußert hatte, sei sie auch, sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumt dem Islam einen festen Platz in der deutschen Gesellschaft ein. "Der Islam gehört zu Deutschland", sagte Merkel am Montag bei einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Berlin.

Beide Regierungschefs warnten nach den islamistischen Gewalttaten in Paris gemeinsam vor einer Ausgrenzung von Muslimen. Nicht nur islamistische Gewalt, sondern auch Islamophobie müsse entschieden verurteilt werden, mahnte Davutoglu. Deutschland wolle ein friedliches Zusammenleben von Muslimen und Nicht-Muslimen, sagte Merkel.

Unter Verweis auf eine Äußerung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) hob sie hervor: "Der Islam gehört zu Deutschland - und das ist so, dieser Meinung bin ich auch." Es gebe aber sicherlich die "Notwendigkeit, den Dialog zwischen den Religionen noch zu verstärken".

Merkel würdigte die Türkei als Partner im Kampf gegen islamistischen Terror. Mutmaßungen über einen Zusammenhang zwischen dem Widerstand gegen einen EU-Beitritt der Türkei und den islamistischen Angriffen in Frankreich, bei denen vergangene Woche 17 Menschen getötet worden waren, wies Merkel als "sehr spekulativ" zurück.

Davutoglu hatte am Wochenende bei seinem Solidaritätsbesuch in Paris den Widerstand gegen die türkische EU-Bewerbung als einen Grund für die Spannungen zwischen der westlichen und der islamischen Welt genannt. Hätte es in den vergangenen Jahren keine Blockadehaltung gegen die Türkei in der EU gegeben, hätten die "kulturellen Spannungen" nicht das heutige Niveau erreicht, sagte Davutoglu laut türkischen Zeitungsberichten.

Auf Nachfrage erläuterte der türkische Regierungschef in Berlin, er habe darauf hinweisen wollen, dass durch den EU-Beitritt eines muslimischen Landes wie der Türkei "Kreisen, die Konflikte schüren wollen," der Boden "entzogen würde". Zugleich rief er dazu auf, nicht nur islamistische Gewalttaten, sondern auch Gewalt gegen Muslime zu ächten.

Eine Mitverantwortung der Türkei an der Flucht der französischen Terrorverdächtigen Hayat Boumeddiene nach Syrien wies Davutoglu zurück. Die Türkei könne als Touristenziel und als Aufnahmeland für hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak ihre 900 Kilometer langen Grenzen nicht vollkommen dicht machen. Zuvor hatte Ankara mitgeteilt, dass die Lebensgefährtin des Pariser Attentäters Amédy Coulibaly über die Türkei am 8. Januar nach Syrien gelangt sei.

Merkel und Davutoglu vereinbarten bei ihrem Treffen regelmäßige Regierungskonsultationen ab dem kommenden Jahr. Die Begegnungen sollen jährlich und abwechselnd auf Regierungschef- und Außenministerebene stattfinden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte.

Zur ersten Runde 2016 reise die Kanzlerin mit Mitgliedern ihres Kabinetts nach Ankara. In einer Rede vor der Körber-Stiftung warb Davutoglu am Abend für einen neuen werteorientierten Politikansatz. Da die Vereinten Nationen weder die in Syrien verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch die Entstehung terroristischer Organisationen in aller Weltverhindert hätten, sei es Zeit für diesen neuen Politikansatz, sagte er. Dies habe auch der Arabische Frühling 2011 deutlich gemacht. Anders als bei der Wende 1989/1990 im Ostblock habe die internationale Gemeinschaft diese Revolution nicht ausreichend politisch und wirtschaftlich unterstützt.

AFP

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