Nach Clausnitz und Bautzen

"Wie kaltherzig muss man sein" - Merkel verurteilt Fremdenhass

Berlin -Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die fremdenfeindlichen Vorfälle im sächsischen Clausnitz verurteilt. Was dort geschehen sei, "ist zutiefst beschämend", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert im Namen der Kanzlerin.

"Wie kaltherzig, wie feige muss man sein, um sich vor einem Bus mit Flüchtlingen aufzubauen und zu pöbeln und zu grölen, um den darin sitzenden Flüchtlingen, darunter viele Frauen und Kinder, Angst zu machen."

Seibert wandte sich allerdings auch gegen Pauschalurteile über die betreffende Region: "Es ist gut, dass es in Deutschland und auch in der Region, in der das geschehen ist, so viele Menschen gibt, die tagtäglich zeigen, unser Land ist anders."

Bei aller Diskussion über die Flüchtlingspolitik sei der Bevölkerung in Deutschland bewusst, "dass es im Kern um Menschen in Not geht und diese Menschen behandeln wir mit Anstand und Mitgefühl", sagte der Regierungssprecher weiter. Dabei sei sich die Bundesregierung mit der großen Mehrheit der Menschen einig. "Wer es anders will, wer so etwas wie in Clausnitz gutheißt, der muss eine ganz klare Antwort darauf" bekommen.

In Clausnitz hatte Ende vergangener Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. Zudem gibt es dort Vorwürfe gegen die Polizei wegen eines rüden Vorgehens gegen Flüchtlinge. Im sächsischen Bautzen hatten zudem Schaulustige nach Polizeiangaben in der Nacht zum Sonntag den Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten.

Minister verteidigt Vorgehen der Polizei

Zu dem Polizeieinsatz in Clausnitz sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) halte die Entscheidung für richtig, den Bus mit den Flüchtlingen dort nicht umkehren zu lassen, sondern die Menschen in die vorgesehene Unterkunft zu bringen. Die konkreten Einzelheiten des Einsatzes müssten aber die Behörden vor Ort bewerten. Dazu habe sich der Minister nicht geäußert. Frühere Äußerungen de Maizières waren so verstanden worden, dass er den Einsatz insgesamt gutheiße.

Auch der Sprecher des Innenministeriums wandte sich dagegen, fremdenfeindliche Vorfälle als sächsisches oder ostdeutsches Phänomen einzustufen. Solche Taten gebe es auch in anderen Teilen der Bundesrepublik. Der Sprecher räumte allerdings "eine gewisse Häufung" in Sachsen ein. Insgesamt wurden nach seinen Angaben seit Jahresbeginn in Deutschland bereits 118 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte registriert.

AFP

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Rubriklistenbild: © dpa

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