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Forderung nach mehr Personal ignoriert

Ministerium ließ Flüchtlingsamt im Stich

Nürnberg - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat schon frühzeitig um mehr Personal wegen der Flüchtlingskrise gebeten - das Innenministerium kam den Forderungen jedoch nicht nach.

Die Nürnberger Behörde habe schon im Januar 2014 rund 900 zusätzliche Stellen gefordert, berichtet der „Spiegel“ (Samstag) unter Berufung auf interne Dokumente. Als Grund wurde eine „exorbitante Steigerung des Geschäftsvolumens“ genannt. Eine „zeitnahe Bearbeitung“ der Anträge sei „nicht (mehr) möglich“. Die Koalition bewilligte dem BAMF zunächst jedoch nur 300 neue Stellen.

Anfang August 2014 schrieb demnach der damalige BAMF-Chef Manfred Schmidt an das Bundesinnenministerium von Thomas de Maizière (CDU): „Die bewilligten 300 Stellen werden nicht ausreichen, den gegenwärtigen starken Anstieg zu bewältigen.“ Kurz darauf rechnete Schmidt vor: Für das Jahr 2015 würden 1440 Stellen benötigt. Ein BAMF-Sprecher bestätigte, dass die Behörde mehrmals mehrere Hundert neue Stellen gefordert hatte.

Doch erst im Mai dieses Jahres, bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt, kam die Zusage, das BAMF deutlich besser auszustatten. Im November legte der Bundestag bei den Etatverhandlungen nochmals nach: Nun sollen bis Ende 2016 rund 3700 weitere Mitarbeiter eingestellt werden. BAMF-Chef Schmidt hatte jedoch bereits im September um seine Ablösung gebeten.

dpa

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