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Jens Stoltenberg.

Nato-Generalsekretär

Stoltenberg: "Putin hat Vereinbarungen gebrochen"

Berlin - Im Streit um die Lage in der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den russischen Staatschef Wladimir Putin scharf kritisiert.

"Wir haben in den letzten Tagen beobachtet, dass Russland erneut Waffen, Ausrüstung, Artillerie, Panzer und Raketen über die Grenze in die Ukraine gebracht hat", sagte Stoltenberg der "Bild"-Zeitung vom Freitag. "Präsident Putin hat klar die Vereinbarungen zur Waffenruhe gebrochen und erneut die Integrität der Ukraine verletzt", fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob ein neuer Kalter Krieg drohe, sagte Stoltenberg: "Nein, aber wir sind auch nicht mehr im Zustand vertrauensvoller Kooperation mit Russland, den wir in den vergangenen Jahren aufgebaut haben." Moskau untergrabe "die wertebasierte Sicherheitsarchitektur in Europa". "Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass die aktuelle Entwicklung in der Ukraine in einen neuen Kalten Krieg mündet, das ist auch im russischen Interesse", sagte Stoltenberg.

Russland gefährde mit den Flügen russischer Kampfjets auch den zivilen Luftverkehr an den Außengrenzen der Nato, weil die Maschinen ohne Transpondercodes flögen und nicht mit der Flugsicherung kommunizierten. "Nato-Flugzeuge haben in diesem Jahr schon mehr als hundert Mal russische Flieger abgefangen, mehr als drei Mal so viel wie 2013", sagte Soldatenberg. Die Nato reagiere mit mehr Patrouillenflügen, mehr Manövern und einer stärkeren Rotation von Truppen in Osteuropa.

Trotz einer im September vereinbarten Waffenruhe für den Osten der Ukraine liefert sich die Armee weiter Gefechte mit den prorussischen Separatisten in der Region. Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten mit Soldaten und Waffen zu unterstützen, was Moskau zurückweist. Zuletzt gab es Berichte über eine Entsendung tausender russischer Soldaten in die Region. Die Europäische Union und die USA verhängten bereits mehrfach Sanktionen gegen Russland.

afp

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