Ukraine-Krise

Eingreiftruppe der Nato: Bundeswehr hat Schlüsselrolle

Münster/Berlin - Die Ukraine-Krise war ein Weckruf für die Nato. Wichtigste Konsequenz: Die Einsetzung einer besonders schnellen Krisenreaktionstruppe. Sie soll vor allem den östlichen Mitgliedstaaten mehr Sicherheit geben.

Die Bundeswehr hat ab sofort eine Schlüsselrolle beim Aufbau der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato für den Krisenfall. Das Deutsch-Niederländische Korps in Münster übernahm am Mittwoch das Kommando über die Landstreitkräfte der bisherigen Nato-Eingreiftruppe (Nato Response Force, NRF), die 30 Tage zur Mobilisierung benötigt. Daraus soll die sogenannte „Speerspitze“ mit einer Reaktionszeit von zwei bis sieben Tagen entstehen. Es ist die wichtigste Antwort der Nato auf die Ukraine-Krise, wegen der sich die östlichen Mitglieder des Bündnisses von Russland bedroht fühlen.

„Wir haben mit dem heutigen Tag eine Truppe mit hoher Bereitschaft“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Die Bundeswehr habe dabei eine führende Rolle. „Deutschland hat sich wieder einmal als zuverlässiger Verbündeter erwiesen.“

In der Probephase in diesem Jahr stellen die Bundeswehr und die niederländischen Streitkräfte jeweils 2000 der insgesamt etwa 5000 Soldaten und damit die mit Abstand größten Kontingente.

Der Aufbau der „Speerspitze“ war im vergangenen September auf dem Nato-Gipfel in Wales beschlossen worden. Ende Januar findet ein erstes Planungstreffen der beteiligten Truppensteller im Nato-Hauptquartier im belgischen Mons statt. Am 5. Februar beraten die Nato-Verteidigungsminister in Brüssel über ein Grobkonzept. Anfang April soll bereits die erste Übung zur Überprüfung von Alarmierungsmechanismen und Bereitschaftszeiten stattfinden. Mitte Juni will die neue Eingreiftruppe dann erstmals den Ernstfall üben.

Angesichts der wachsenden Bedrohungen für das Bündnis pochte Stoltenberg während seines Berlin-Besuchs auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Bündnisses. „Die Sicherheitslage ändert sich, und wir müssen uns darauf einstellen“, sagte er. Während die Nato in den vergangenen fünf Jahren ihre Militärausgaben um 20 Prozent verringert habe, gebe Russland immer mehr Geld für seine Streitkräfte aus. „Jetzt ist die Zeit für eine Veränderung gekommen.“

Die 28 Nato-Mitgliedstaaten haben sich zum Ziel gesetzt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Nur wenige Länder wie die USA und Großbritannien erfüllen dieses Ziel. Deutschland gibt dagegen nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für seine Streitkräfte aus.

dpa

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