Bis Mitte Mai muss die EU-Richtlinie für Tabakprodukte in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Industrie wollte eine Verlängerung der bisherigen Regeln. Foto: Daniel Karmann
+
Bis Mitte Mai muss die EU-Richtlinie für Tabakprodukte in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Industrie wollte eine Verlängerung der bisherigen Regeln.

Warnbilder und aufklärende Texte

Bundestag beschließt Schockfotos für Zigarettenschachteln

Berlin - Auf Zigarettenschachteln in Deutschland muss künftig mit großformatigen Schockfotos vor den Gefahren des Rauchens gewarnt werden. Der Bundestag hat das Gesetz dazu jetzt verabschiedet.

Das neue Gesetz verpflichtet die Hersteller dazu, zwei Drittel der Zigaretten- und Tabakverpackungen von Mai an mit Warnbildern und aufklärenden Texten zu versehen.

Gleichzeitig werden Aromen verboten, die den Tabakgeschmack überdecken. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist bis 2020. Der Bundesrat muss der Reform noch zustimmen, was jedoch als wahrscheinlich gilt. Deutschland ist verpflichtet, die entsprechende Tabakrichtlinie der EU bis zum 20. Mai in deutsches Recht umzusetzen.

„Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko“, betonte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU). Sie verwies auf aktuelle Zahlen, wonach in Deutschland jährlich mehr als 120 000 Menschen an den Folgen des Rauchens sterben. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erklärte, mit den Bildern von offenen Raucherbeinen und schwarzen Zahnstummeln wolle man Nichtrauchern den Griff zur Zigarette „vergällen“.

Linken und Grünen gehen die Regelungen allerdings nicht weit genug. Sie fordern vor allem ein vollständiges Werbeverbot. „Werbung für Tabakprodukte im Kino und auf Plakaten, aber auch die kostenlose Abgabe von Tabakprodukten verhindern eine wirksame Tabakprävention“, erklärte der drogenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Harald Terpe. Die Bundesregierung will über ein Verbot von Kino- und Außenwerbung allerdings erst in einem nächsten Schritt entscheiden.

Die Hersteller sprachen von einem „rabenschwarzen Tag für die deutsche Tabakwirtschaft“. Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) und der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) beklagten, das Gesetz führe zu einem Verlust von vielen Arbeitsplätzen bei kleinen und mittelständischen Produzenten.

Der Reemtsma-Konzern, der wiederholt für eine Fristverlängerung gekämpft hatte, kritisierte, die Industrie müsse sich „im Turbo-Verfahren“ auf eine neue Rechtslage einstellen. Bereits hergestellte Zigarettenverpackungen dürfen allerdings noch ein Jahr lang ohne die neuen Warnbilder verkauft werden - bis zum Mai 2017.

dpa

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Stellungnahme des Bundesrats

Beschlussempfehlung mit Änderungen

Meistgelesene Artikel

AfD-Vize sorgt mit Äußerung über Boateng für Empörung

Frankfurt - Mit einer rassistischen Beleidigung gegen den deutschen Nationalspieler Jérôme Boateng hat der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland Empörung …
AfD-Vize sorgt mit Äußerung über Boateng für Empörung

Hollande und Merkel erinnern an Schlacht von Verdun

Verdun (dpa) - Mit einem Tag des Gedenkens würdigen Frankreichs Präsident François Hollande und Kanzlerin Angela Merkel die mehr als 300 000 Toten der Schlacht von …
Hollande und Merkel erinnern an Schlacht von Verdun

Katholikentag in Leipzig geht zu Ende

Leipzig (dpa) - Der 100. deutsche Katholikentag geht heute in Leipzig zu Ende. Den großen Open-Air-Abschlussgottesdienst wird der Vorsitzende der Deutschen …
Katholikentag in Leipzig geht zu Ende

Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Am 2. Juni will der Bundestag eine Resolution beschließen, mit der die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als "Völkermord" eingestuft …
Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Kommentare